Podcast Episodes
Back to SearchUPC_CoA_70/2025 - Swarco ./. Strabag (Patentverletzung / Streithilfe) [IP Guests #3.2]
Season 3 Episode 30
Gast: Alexander Koller | Entscheidungen des UPC / Geheimhaltung / Nichtigkeitseinwand
In dieser zweiten Folge des IP Courses Podcasts zum Fall Swarco…
2 months, 1 week ago
UPC_CFI_33/2024 - Swarco ./. Strabag (Patentverletzung / Streithilfe) [IP Guests #3.1]
Season 3 Episode 29
Gast: Alexander Koller | Farbmischende Sammeloptik, Streithilfe, UPC-Verfahren - erste Instanz
In dieser Folge des IP Courses Podcasts ist Rechtsanwa…
2 months, 2 weeks ago
T 1876/23 - Steckverbindersystem (Besorgnis der Befangenheit einer Einspruchsabteilung / Zwischenverallgemeinerung)
Season 3 Episode 28
Wenn eine Einspruchsabteilung den Anschein erweckt, gegen den Patentinhaber zu arbeiten während über den Begriff "System" gestritten wird
In dieser F…
2 months, 3 weeks ago
T 1805/23 Auto-Kindersitz (Zwischenverallgemeinerung / Zusammenlegung von Verfahren)
Season 3 Episode 27
Über die Praxisrelevanz des Art 123 (2) EPÜ und wann eine mündliche Verhandlung fünf Tage dauert
In dieser Folge besprechen Lukas Fleischer und Fabia…
3 months ago
Patent Panel #4 - G 1/23 - Solarzellen-Dichtungsmaterial
Season 3 Episode 26
Diskussion und Einordnung der Entscheidung und der Bedeutung für die Praxis
In dieser Folge diskutieren die Podcaster Gerd Hübscher, Michael Stadler,…
3 months, 1 week ago
G 1/23 - Wegfall des "Nacharbeitbarkeits-Kriteriums" - Entscheidung
Season 3 Episode 25
Solarzellen-Dichtungsmaterial - Abkehr von G 1/92 - Nacharbeitbarkeit nicht mehr erforderlich, damit ein am Markt verfügbares Produkt zum Stand der …
3 months, 2 weeks ago
G 1/23 - Wegfall des "Nacharbeitbarkeits-Kriteriums" - Vorlageverfahren
Season 3 Episode 24
Solarzellen-Dichtungsmaterial - Neuinterpretation der G 1/92 - Nacharbeitbarkeit nicht mehr erforderlich, damit ein am Markt verfügbares Produkt zum…
3 months, 3 weeks ago
T 1849/23 - Anhänger Überwachungssystem (Merkmalsauslegung G 1/24 / Verspätung: außergewöhnliche Umstände)
Season 3 Episode 23
Wenn ein Anspruchsmerkmal aufgrund der Beschreibung unter G1/24 breiter ausgelegt wird und ein im Beschwerdeverfahren verspätete eingereichter Hilfsa…
4 months ago
T 1550/23 - Türanordnung (Prioritätsverlust / Zwischenverallgemeinerung) [IP Guests #2]
Season 3 Episode 22
Gast: Tobias Fox - Wenn die Priorität verloren geht und die eigene parallele Anmeldung zum Stolperstein wird
In dieser Folge ist Patentanwalt Tobias …
4 months, 1 week ago
T 2314/22 Hörgerät mit RF Antenne (rechtliches Gehör / verspätetes Vorbringen)
Season 3 Episode 21
unzulässige Zwischenverallgemeinerung (Art 123 (2) EPÜ) / Verspätung im Einspruchsverfahren und Verletzung des rechtlichen Gehörs
In dieser Folge b…
4 months, 2 weeks ago