Podcast Episodes
Back to SearchG 1/24 | T 439/22 - Gathered Sheet (Ausgang des Vorlageverfahrens / Schutzbereichserweiterung)
Season 3 Episode 36
Wie entscheidet die Beschwerdekammer den Vorlagefall zur G 1/24?
In dieser Folge besprechen Michael Stadler und Gerd Hübscher, wie der zugrunde lieg…
4 months, 1 week ago
T 538/24 - Auto-Kindersitz mit Bodenkontaktanzeige (Neuheit / Online-Beweisaufnahme)
Season 3 Episode 35
Wenn Einspruchsabteilung und Beschwerdekammer den Stand der Technik unterschiedlich auslegen, aber sich einig sind, dass die Beweisaufnahme auch per …
4 months, 2 weeks ago
T 1851/16 - Stollenschuh-Sohle (Neuheit und Klarheit im Prüfungs-Beschwerdeverfahren)
Season 3 Episode 34
Über mangelnde Neuheit und Klarheitseinwände im Prüfungsverfahren und im nachfolgenden Beschwerdeverfahren
In dieser Folge besprechen Fabian Haiböck …
4 months, 3 weeks ago
Patent Panel #5 - G 1/25 - Hydroponics / Anpassung der Beschreibung (Verfahren bis zur Entscheidung)
Season 3 Episode 33
Panel Diskussion zur G 1/25: Praktische Bedeutung - Amicus Curiae Stellungnahmen - mündliche Verhandlung
In dieser Folge diskutieren Lukas Fleischer,…
5 months ago
G 1/25 | T 697/22 - Hydrokultur-Wachstumsmedium (Anpassung der Beschreibung / Vorlageentscheidung)
Season 3 Episode 32
Wenn die Anpassung der Beschreibung an die (geänderten) Ansprüche über den Rechtsbestand eines Patents entscheidet - Der Voralgefall zur G 1/25
In di…
5 months ago
T 41/24 Desinfektionsmittel (Berichtigung im Beschwerdeverfahren)
Season 3 Episode 31
Zwischenverallgemeinerung | Berichtigung nach R 139 EPÜ im Einspruchs- und Beschwerdeverfahren
In dieser Folge besprechen Fabian Haiböck und Lukas Fl…
5 months, 2 weeks ago
UPC_CoA_70/2025 - Swarco ./. Strabag (Patentverletzung / Streithilfe) [IP Guests #3.2]
Season 3 Episode 30
Gast: Alexander Koller | Entscheidungen des UPC / Geheimhaltung / Nichtigkeitseinwand
In dieser zweiten Folge des IP Courses Podcasts zum Fall Swarco…
5 months, 3 weeks ago
UPC_CFI_33/2024 - Swarco ./. Strabag (Patentverletzung / Streithilfe) [IP Guests #3.1]
Season 3 Episode 29
Gast: Alexander Koller | Farbmischende Sammeloptik, Streithilfe, UPC-Verfahren - erste Instanz
In dieser Folge des IP Courses Podcasts ist Rechtsanwa…
5 months, 4 weeks ago
T 1876/23 - Steckverbindersystem (Besorgnis der Befangenheit einer Einspruchsabteilung / Zwischenverallgemeinerung)
Season 3 Episode 28
Wenn eine Einspruchsabteilung den Anschein erweckt, gegen den Patentinhaber zu arbeiten während über den Begriff "System" gestritten wird
In dieser F…
6 months ago
T 1805/23 Auto-Kindersitz (Zwischenverallgemeinerung / Zusammenlegung von Verfahren)
Season 3 Episode 27
Über die Praxisrelevanz des Art 123 (2) EPÜ und wann eine mündliche Verhandlung fünf Tage dauert
In dieser Folge besprechen Lukas Fleischer und Fabia…
6 months, 1 week ago