Podcast Episodes

T 428/23 - CORTEN Zaun (erfinderische Tätigkeit)

Season 3 Episode 2

erfinderische Tätigkeit - Aufgabe-Lösungs-Ansatz

In dieser Folge sprechen Michael Stadler und Fabian Haiböck über die Entscheidung T 0428/23 einer Beschwerdekammer des Europäischen Patentamts vom 20.…

Published on 2 months, 2 weeks ago

Einführung Staffel 3

Season 3 Episode 1

Ausblick auf die neue Staffel

Die Podcaster Michael Stadler, Gerd Hübscher und Lukas Fleischer melden sich nach der Sommerpause zurück und geben einen Ausblick auf die neue Staffel, in der neben den …

Published on 2 months, 3 weeks ago

Ausklang Staffel 2

Season 2 Episode 26

Verabschiedung in die Sommerpause Die Podcaster Michael Stadler, Gerd Hübscher, Lukas Fleischer und Fabian Haiböck rekapitulieren die zweite Staffel des Podcasts und verabschieden sich in die Sommerp…

Published on 5 months ago

Patent Panel - G 1/24 - Auslegung von Patentansprüchen (Entscheidung)

Season 2 Episode 25

Anspruchsauslegung - Bedeutung der G 1/24 - Patent Panel Diskussionsrunde

In dieser Prototypen Folge des Formats "Patent Panel" diskutieren die Podcaster Michael Stadler, Gerd Hübscher und Lukas Flei…

Published on 5 months ago

T 641/00 - Comvik / Dual-Sim (Comvic Approach / CII)

Season 2 Episode 24

Computerimplementierte Erfindungen (CII) - Aufgabe-Lösungs-Ansatz für Ansprüche mit technischen und nicht technischen Merkmalen - Comvic Approach

In dieser Folge sprechen Lukas Fleischer und Michael …

Published on 5 months, 1 week ago

T 1691/22 - E-Zigarette (Verspätung / Zwischenverallgemeinerung)

Season 2 Episode 23

Verspätetes Vorbringen im Einspruchsverfahren (R 116 EPÜ) / Verspätetes Vorbringen im Beschwerdeverfahren (Art 12 & Art 13 VOBK) / Zwischenverallgemeinerung (Art 123 (2) EPÜ)

In dieser Folge sprechen…

Published on 5 months, 3 weeks ago

G 3/14 - "Klarheitseinwände im Einspruchsverfahren" - Entscheidung

Season 2 Episode 22

Umfang der Prüfung gem Art 101 (3) EPÜ von Änderungen im Einspruchs- und Einspruchsbeschwerdeverfahren auf Klarheit (Art 84 EPÜ)

In dieser zweiten und abschließenden Folge sprechen Gerd Hübscher und …

Published on 5 months, 3 weeks ago

G 3/14 - "Klarheitseinwände im Einspruchsverfahren" - Vorlagefragen

Season 2 Episode 21

Umfang der Prüfung gem Art 101 (3) EPÜ von Änderungen im Einspruchs- und Einspruchsbeschwerdeverfahren auf Klarheit (Art 84 EPÜ)

In dieser Folge sprechen Lukas Fleischer und Michael Stadler über die …

Published on 6 months, 1 week ago

T 493/23 - Gewinderohrverbindung (Zwischenverallgemeinerung / Anwendung G 1/15)

Season 2 Episode 20

Zwischenverallgemeinerung: Art 123 (2) und Prioritätsverlust / Versuch der Argumentation vonTeilprioritäten nach G 1/15 zur Abgrenzung von einem älteren Recht

In dieser Folge sprechen Michael Stadler…

Published on 6 months, 2 weeks ago

R 3/15 - Fernrohr (Rechtliches Gehör / Überprüfungsverfahren)

Season 2 Episode 19

Überprüfungsverfahren gem Art 112a EPÜ / rechtliches Gehör / Verspätung von Anträgen im Beschwerdeverfahren / Rügepflicht / Auslegungsunterschiede bei Patentansprüchen / Überschreitung der Offenbarun…

Published on 6 months, 3 weeks ago