Podcast Episodes
Back to SearchPatent Panel #4 - G 1/23 - Solarzellen-Dichtungsmaterial
Season 3 Episode 26
Diskussion und Einordnung der Entscheidung und der Bedeutung für die Praxis
In dieser Folge diskutieren die Podcaster Gerd Hübscher, Michael Stadler,…
6 months, 3 weeks ago
G 1/23 - Wegfall des "Nacharbeitbarkeits-Kriteriums" - Entscheidung
Season 3 Episode 25
Solarzellen-Dichtungsmaterial - Abkehr von G 1/92 - Nacharbeitbarkeit nicht mehr erforderlich, damit ein am Markt verfügbares Produkt zum Stand der …
7 months ago
G 1/23 - Wegfall des "Nacharbeitbarkeits-Kriteriums" - Vorlageverfahren
Season 3 Episode 24
Solarzellen-Dichtungsmaterial - Neuinterpretation der G 1/92 - Nacharbeitbarkeit nicht mehr erforderlich, damit ein am Markt verfügbares Produkt zum…
7 months, 1 week ago
T 1849/23 - Anhänger Überwachungssystem (Merkmalsauslegung G 1/24 / Verspätung: außergewöhnliche Umstände)
Season 3 Episode 23
Wenn ein Anspruchsmerkmal aufgrund der Beschreibung unter G1/24 breiter ausgelegt wird und ein im Beschwerdeverfahren verspätete eingereichter Hilfsa…
7 months, 2 weeks ago
T 1550/23 - Türanordnung (Prioritätsverlust / Zwischenverallgemeinerung) [IP Guests #2]
Season 3 Episode 22
Gast: Tobias Fox - Wenn die Priorität verloren geht und die eigene parallele Anmeldung zum Stolperstein wird
In dieser Folge ist Patentanwalt Tobias …
7 months, 3 weeks ago
T 2314/22 Hörgerät mit RF Antenne (rechtliches Gehör / verspätetes Vorbringen)
Season 3 Episode 21
unzulässige Zwischenverallgemeinerung (Art 123 (2) EPÜ) / Verspätung im Einspruchsverfahren und Verletzung des rechtlichen Gehörs
In dieser Folge b…
8 months ago
G 2/24 - Hautreinigungsgerät (Beitritt zum Beschwerdeverfahren) - Entscheidung
Season 3 Episode 20
Bestätigung der Entscheidung G 3/04: keine Fortsetzung des Beschwerde mit dem im Beschwerdeverfahren Beigetrenen
In dieser Folge sprechen Lukas Fleis…
8 months, 1 week ago
G 2/24 | T 1286/23 - Hautreinigungsgerät (Beitritt zum Einspruchsverfahren / Vorlageentscheidung)
Season 3 Episode 19
(versuchte) Beitritt(e) zum Einspruchsverfahren (Art 105 EPÜ) - Ein Drama in drei Akten
In dieser Folge sprechen Lukas Fleischer und Michael Stadler …
8 months, 2 weeks ago
T 1193/23 - Rotorspinnmaschine (Auslegung von impliziten Merkmalen / KI als Fachperson)
Season 3 Episode 18
Über im Stand der Technik implizit verwirklichte Merkmale und die Frage, ob Large Language Models bei der Auslegung von Patentansprüchen relevant sin…
8 months, 3 weeks ago
T 123/23 - Blutzuckermessgerät (Offenbarungsüberschreitung / Hilfsanträge im Beschwerdeverfahren)
Season 3 Episode 17
Wenn Hilfsanträge in der letzten Konvergenzphase des Beschwerdeverfahrens nicht mehr zugelassen werden, obwohl die Kammer von der vorläufigen Meinung…
9 months ago