Podcast Episodes
Back to SearchG 2/24 - Hautreinigungsgerät (Beitritt zum Beschwerdeverfahren) - Entscheidung
Season 3 Episode 20
Bestätigung der Entscheidung G 3/04: keine Fortsetzung des Beschwerde mit dem im Beschwerdeverfahren Beigetrenen
In dieser Folge sprechen Lukas Fleis…
4 months, 3 weeks ago
G 2/24 | T 1286/23 - Hautreinigungsgerät (Beitritt zum Einspruchsverfahren / Vorlageentscheidung)
Season 3 Episode 19
(versuchte) Beitritt(e) zum Einspruchsverfahren (Art 105 EPÜ) - Ein Drama in drei Akten
In dieser Folge sprechen Lukas Fleischer und Michael Stadler …
5 months ago
T 1193/23 - Rotorspinnmaschine (Auslegung von impliziten Merkmalen / KI als Fachperson)
Season 3 Episode 18
Über im Stand der Technik implizit verwirklichte Merkmale und die Frage, ob Large Language Models bei der Auslegung von Patentansprüchen relevant sin…
5 months, 1 week ago
T 123/23 - Blutzuckermessgerät (Offenbarungsüberschreitung / Hilfsanträge im Beschwerdeverfahren)
Season 3 Episode 17
Wenn Hilfsanträge in der letzten Konvergenzphase des Beschwerdeverfahrens nicht mehr zugelassen werden, obwohl die Kammer von der vorläufigen Meinung…
5 months, 2 weeks ago
Patent Panel #3 - Sylvester-Special: Feuerwerkskörperaufnahme (Prüfungsverfahren)
Season 3 Episode 16
Diskussion eines Prüfungsverfahrens beim Europäischen Patentamt mit Schwerpunkt Klarheit und erfinderische Tätigkeit
In dieser Folge diskutieren Gerd…
6 months, 1 week ago
Patent Panel #2 - Weihnachts-Special: (Champagner)Glasflasche (offenkundige Vorbenutzung)
Season 3 Episode 15
Diskussion basierend auf der Entscheidung T 301/94 über die offenkundige Vorbenutzung eine Glasflasche für Champagner
In dieser Folge diskutieren Lu…
6 months, 2 weeks ago
Hörerfrage - Schutzbereichserweiterung / unentrinnbare Falle
Season 3 Episode 14
Kann eine "Verkleinerung" des Schutzbereiches aus der unentrinnbaren Falle führen?
In dieser Folge widmen sich Michael Stadler und Lukas Fleischer ei…
6 months, 3 weeks ago
T 270/22 - Staubsaugerfilterbeutel (Offenbarungsüberschreitung / Schutzbereichserweiterung)
Season 3 Episode 13
Gibt es ausnahmsweise einen Ausweg aus der - eigentlich - unentrinnbaren Falle zwischen Art 123 (2) und Art 123 (3) EPÜ?
In dieser Folge sprechen Mic…
6 months, 3 weeks ago
G 1/99 - Verschlechterungsverbot ("Reformatio in peius") - Entscheidung
Season 3 Episode 12
Gibt es den Grundsatz des Verschlechterungsverbots auch im zweiseitigen Verfahren vor der EPA Beschwerdekammer?
In dieser zweiten Folge zur Entschei…
6 months, 4 weeks ago
G 1/99 - Verschlechterungsverbot ("Reformatio in peius") - Vorlagefragen
Season 3 Episode 11
Gibt es den Grundsatz des Verschlechterungsverbots auch im zweiseitigen Verfahren vor der EPA Beschwerdekammer?
In dieser Folge sprechen Fabian Haib…
7 months ago