Podcast Episodes

G 1/03 - "Disclaimer" - Entscheidung

Season 2 Episode 18

Zulässigkeit von nicht offenbarten ("undisclosed") Disclaimern zur Abgrenzung von zufälligen Vorveröffentlichungen und älteren Rechten

In dieser zweiten und abschließenden Folge sprechen Lukas Fleisc…

Published on 7 months ago

G 1/03 - "Disclaimer" - Vorlagefrage

Season 2 Episode 17

Zulässigkeit von nicht offenbarten ("undisclosed") Disclaimern zur Abgrenzung von zufälligen Vorveröffentlichungen und älteren Rechten

In dieser Folge sprechen Lukas Fleischer und Michael Stadler übe…

Published on 7 months, 1 week ago

T 547/14 - Schimmelpilzbildung (Technizität / Ausschlussgründe)

Season 2 Episode 16

Technizität und Eintragungshindernisse gem Art 52 EPÜ: Ist eine experimentelle Bestimmung eine rein gedankliche Tätigkeit? / Ist Biologie technisch? / Ist eine Wachstumskurve von Schimmelpilzen eine …

Published on 7 months, 2 weeks ago

T 2632/22 - Grasmanagementsystem (erfinderische Tätigkeit / Zulässigkeit Beschwerde)

Season 2 Episode 15

Zulässigkeit der Beschwerdebegründung (Regel 99 EPÜ) / Wiederholung der Begründung aus erster Instanz / erfinderische Tätigkeit bei Routenplanung im Zusammenhang mit beim Mähen erfassten Feuchtigkeit…

Published on 7 months, 3 weeks ago

G 1/93 - "Unentrinnbare Falle" - Entscheidung

Season 2 Episode 14

"beschränkendes Merkmal" - unentrinnbare Falle - Offenbarungsüberschreitung vs. Schutzbereichserweiterung

In dieser Folge sprechen Lukas Fleischer und Michael Stadler wieder über die Entscheidung G 1…

Published on 8 months ago

G 1/93 - "Unentrinnbare Falle" - Vorlagefrage

Season 2 Episode 13

"beschränkendes Merkmal" - unentrinnbare Falle - Offenbarungsüberschreitung vs. Schutzbereichserweiterung

In dieser Folge sprechen Lukas Fleischer und Michael Stadler über die Entscheidung G 1/93 der…

Published on 8 months, 1 week ago

G 1/24 - Auslegung von Patentansprüchen (Vorlagefragen)

Season 2 Episode 12

Vorlagefragen und Mündliche Verhandlung Fall: G 1/24 – Vorlage der Technischen Beschwerdekammer T 0439/22 Zentrale Vorlagefragen: Soll Artikel 69 (1) Satz 2 EPÜ und das Auslegungsprotokoll bei d…

Published on 8 months, 1 week ago

G 1/24 - Auslegung von Patentansprüchen (Einführung)

Season 2 Episode 11

Erfindung, Auslegung und Rechtsprechungsüberblick Fall: G 1/24 – Vorlage der Technischen Beschwerdekammer T 0439/22 Gegenstand der Erfindung: Aerosolerzeugender Artikel (Elektrozigarette) Streit…

Published on 8 months, 1 week ago

T 779/23 - Filterelement (Verspätung / Offenbarungsüberschreitung)

Season 2 Episode 10

Verspätung im Beschwerdeverfahren / Zwischenverallgemeinerung / erfinderische Tätigkeit im Einspruch-Beschwerde-Verfahren

In dieser Folge sprechen Michael Stadler und Lukas Fleischer über die Entsche…

Published on 8 months, 2 weeks ago

G 1/15 "Teilpriorität" - Entscheidung und Gründe

Season 2 Episode 9

Teilprioritäten - "Poisonous Divisional" (giftige Teilanmeldung) als älteres Recht

In dieser Folge sprechen Lukas Fleischer und Michael Stadler wieder über die Entscheidung G 1/15 der Großen Beschwer…

Published on 8 months, 3 weeks ago