Episode Details

In dieser Folge diskutieren die Podcaster Gerd Hübscher, Michael Stadler, Lukas Fleischer und Fabian Haiböck im gewohnten Panel die Entscheidung der Großen Beschwerdekammer G 1/23, die bereits in den vorangegangenen Folgen im Detail vorgestellt wurde.

Dabei versuchen die Podcaster insbesondere unterschiedliche Aspekte der Entscheidung zu beleuchten, die Auswirkungen der Entscheidung auf die Praxis zu beleuchten und vielleicht herauszufinden wo trotz der Ausführungen der Großen Beschwerdekammer noch Punkte offen geblieben sind.

Dabei werden unter anderem die folgenden Themen angesprochen:

• Analysierbarkeit und Reproduzierbarkeit
• Beweislast und relevanter Zeitpunkt für die Analysierbarkeit
• Ausführbarkeit von Patentdokumenten und Reproduzierbarkeit von auf den Markt gebrachten Produkten
• Überlegungen zum Schutz
• Anwendbarkeit auf computerimplementierte Erfindungen
• Was ist mit der erfinderischen Tätigkeit?

weiterführende Links

• Vorlageentscheidung T 438/19
• Entscheidung G 1/23
• Streitpatent EP 2626911 B1
• EP Register

Feedback & Hörerfragen

Wenn Sie uns Feedback geben möchten oder falls Sie Fragen zu den vorgestellten Entscheidungen bzw. den diskutierten Rechtsgebieten haben, die wir vielleicht in einer Folge diskutieren können, schreiben Sie uns an podcast@ipcourses.org. Wir freuen uns, von Ihnen zu hören!