Podcast Episodes
Back to SearchPatent Panel #3 - Sylvester-Special: Feuerwerkskörperaufnahme (Prüfungsverfahren)
Season 3 Episode 16
Diskussion eines Prüfungsverfahrens beim Europäischen Patentamt mit Schwerpunkt Klarheit und erfinderische Tätigkeit
In dieser Folge diskutieren Gerd…
9 months, 3 weeks ago
Patent Panel #2 - Weihnachts-Special: (Champagner)Glasflasche (offenkundige Vorbenutzung)
Season 3 Episode 15
Diskussion basierend auf der Entscheidung T 301/94 über die offenkundige Vorbenutzung eine Glasflasche für Champagner
In dieser Folge diskutieren Lu…
9 months, 4 weeks ago
Hörerfrage - Schutzbereichserweiterung / unentrinnbare Falle [Sonderfolge #1]
Season 3 Episode 14
Kann eine "Verkleinerung" des Schutzbereiches aus der unentrinnbaren Falle führen?
In dieser Folge widmen sich Michael Stadler und Lukas Fleischer ei…
10 months ago
T 270/22 - Staubsaugerfilterbeutel (Offenbarungsüberschreitung / Schutzbereichserweiterung)
Season 3 Episode 13
Gibt es ausnahmsweise einen Ausweg aus der - eigentlich - unentrinnbaren Falle zwischen Art 123 (2) und Art 123 (3) EPÜ?
In dieser Folge sprechen Mic…
10 months, 1 week ago
G 1/99 - Verschlechterungsverbot ("Reformatio in peius") - Entscheidung
Season 3 Episode 12
Gibt es den Grundsatz des Verschlechterungsverbots auch im zweiseitigen Verfahren vor der EPA Beschwerdekammer?
In dieser zweiten Folge zur Entschei…
10 months, 1 week ago
G 1/99 - Verschlechterungsverbot ("Reformatio in peius") - Vorlagefragen
Season 3 Episode 11
Gibt es den Grundsatz des Verschlechterungsverbots auch im zweiseitigen Verfahren vor der EPA Beschwerdekammer?
In dieser Folge sprechen Fabian Haib…
10 months, 2 weeks ago
T 2027/23 - Feuerwehrfahrzeug II (offenkundige Vorbenutzung / Auslegung von Anspruchsmerkmalen / Verspätung)
Season 3 Episode 10
Auslegung von Anspruchsmerkmalen im Lichte der G 1/24 und Verspätung von Hilfsanträgen
In dieser zweiten Folge zu T 2027/23 diskutieren Gerd Hübscher…
10 months, 3 weeks ago
T 2027/23 - Feuerwehrfahrzeug I (offenkundige Vorbenutzung / G 1/24 bei der Auslegung)
Season 3 Episode 9
Wie sind Merkmale im Lichte der G 1/24 zu interpretieren, die durch ein konkretes Feuerwehrfahrzeug verwirklicht sind?
In dieser ersten von zwei Folg…
11 months ago
T 1931/14 - Verfahren zur Sauerstofferzeugung (Eignungsangaben in Verfahrensansprüchen)
Season 3 Episode 8
Wie sind Eignungsangaben (etwa ZUR) in Verfahrensansprüchen auszulegen?
In dieser Folge besprechen Gerd Hübscher und Fabian Haiböck die Entscheidung …
11 months, 1 week ago
G 1/19 - "Fußgängersimulation" - Entscheidung
Season 3 Episode 7
computerimplementierte Erfindungen (CII) - technischer Effekt von computerimplementierte Simulationen (erfinderische Tätigkeit)
In dieser Folge sprec…
11 months, 2 weeks ago