Podcast Episodes
Back to SearchT 547/14 - Schimmelpilzbildung (Technizität / Ausschlussgründe)
Season 2 Episode 16
Technizität und Eintragungshindernisse gem Art 52 EPÜ: Ist eine experimentelle Bestimmung eine rein gedankliche Tätigkeit? / Ist Biologie technisch? …
1 year, 2 months ago
T 2632/22 - Grasmanagementsystem (erfinderische Tätigkeit / Zulässigkeit Beschwerde)
Season 2 Episode 15
Zulässigkeit der Beschwerdebegründung (Regel 99 EPÜ) / Wiederholung der Begründung aus erster Instanz / erfinderische Tätigkeit bei Routenplanung im …
1 year, 2 months ago
G 1/93 - "Unentrinnbare Falle" - Entscheidung
Season 2 Episode 14
"beschränkendes Merkmal" - unentrinnbare Falle - Offenbarungsüberschreitung vs. Schutzbereichserweiterung
In dieser Folge sprechen Lukas Fleischer un…
1 year, 2 months ago
G 1/93 - "Unentrinnbare Falle" - Vorlagefrage
Season 2 Episode 13
"beschränkendes Merkmal" - unentrinnbare Falle - Offenbarungsüberschreitung vs. Schutzbereichserweiterung
In dieser Folge sprechen Lukas Fleischer un…
1 year, 3 months ago
G 1/24 - Auslegung von Patentansprüchen (Vorlagefragen)
Season 2 Episode 12
Vorlagefragen und Mündliche Verhandlung Fall: G 1/24 – Vorlage der Technischen Beschwerdekammer T 0439/22 Zentrale Vorlagefragen: Soll Artikel 6…
1 year, 3 months ago
G 1/24 - Auslegung von Patentansprüchen (Einführung)
Season 2 Episode 11
Erfindung, Auslegung und Rechtsprechungsüberblick Fall: G 1/24 – Vorlage der Technischen Beschwerdekammer T 0439/22 Gegenstand der Erfindung: Aero…
1 year, 3 months ago
T 779/23 - Filterelement (Verspätung / Offenbarungsüberschreitung)
Season 2 Episode 10
Verspätung im Beschwerdeverfahren / Zwischenverallgemeinerung / erfinderische Tätigkeit im Einspruch-Beschwerde-Verfahren
In dieser Folge sprechen Mi…
1 year, 3 months ago
G 1/15 "Teilpriorität" - Entscheidung und Gründe
Season 2 Episode 9
Teilprioritäten - "Poisonous Divisional" (giftige Teilanmeldung) als älteres Recht
In dieser Folge sprechen Lukas Fleischer und Michael Stadler wiede…
1 year, 3 months ago
G 1/15 "Teilpriorität" - Vorlagefragen
Season 2 Episode 8
Teilprioritäten - "Poisonous Divisional" (giftige Teilanmeldung) als älteres Recht
In dieser Folge sprechen Lukas Fleischer und Michael Stadler über …
1 year, 3 months ago
T 1278/23 - Abgas Mix Box (Ausführbarkeit / Wiedereinsetzung Beschwerde)
Season 2 Episode 7
mangelnde Ausführbarkeit im Einspruchsverfahren - Beschwerde- und Beschwerdebegründungsfrist - Wiedereinsetzung
In dieser Folge sprechen Michael Stad…
1 year, 4 months ago