Podcast Episodes
Back to SearchG 3/14 - "Klarheitseinwände im Einspruchsverfahren" - Entscheidung
Season 2 Episode 22
Umfang der Prüfung gem Art 101 (3) EPÜ von Änderungen im Einspruchs- und Einspruchsbeschwerdeverfahren auf Klarheit (Art 84 EPÜ)
In dieser zweiten un…
1 year, 4 months ago
G 3/14 - "Klarheitseinwände im Einspruchsverfahren" - Vorlagefragen
Season 2 Episode 21
Umfang der Prüfung gem Art 101 (3) EPÜ von Änderungen im Einspruchs- und Einspruchsbeschwerdeverfahren auf Klarheit (Art 84 EPÜ)
In dieser Folge spre…
1 year, 4 months ago
T 493/23 - Gewinderohrverbindung (Zwischenverallgemeinerung / Anwendung G 1/15)
Season 2 Episode 20
Zwischenverallgemeinerung: Art 123 (2) und Prioritätsverlust / Versuch der Argumentation vonTeilprioritäten nach G 1/15 zur Abgrenzung von einem älte…
1 year, 4 months ago
R 3/15 - Fernrohr (Rechtliches Gehör / Überprüfungsverfahren)
Season 2 Episode 19
Überprüfungsverfahren gem Art 112a EPÜ / rechtliches Gehör / Verspätung von Anträgen im Beschwerdeverfahren / Rügepflicht / Auslegungsunterschiede be…
1 year, 5 months ago
G 1/03 - "Disclaimer" - Entscheidung
Season 2 Episode 18
Zulässigkeit von nicht offenbarten ("undisclosed") Disclaimern zur Abgrenzung von zufälligen Vorveröffentlichungen und älteren Rechten
In dieser zwei…
1 year, 5 months ago
G 1/03 - "Disclaimer" - Vorlagefrage
Season 2 Episode 17
Zulässigkeit von nicht offenbarten ("undisclosed") Disclaimern zur Abgrenzung von zufälligen Vorveröffentlichungen und älteren Rechten
In dieser Folg…
1 year, 5 months ago
T 547/14 - Schimmelpilzbildung (Technizität / Ausschlussgründe)
Season 2 Episode 16
Technizität und Eintragungshindernisse gem Art 52 EPÜ: Ist eine experimentelle Bestimmung eine rein gedankliche Tätigkeit? / Ist Biologie technisch? …
1 year, 5 months ago
T 2632/22 - Grasmanagementsystem (erfinderische Tätigkeit / Zulässigkeit Beschwerde)
Season 2 Episode 15
Zulässigkeit der Beschwerdebegründung (Regel 99 EPÜ) / Wiederholung der Begründung aus erster Instanz / erfinderische Tätigkeit bei Routenplanung im …
1 year, 6 months ago
G 1/93 - "Unentrinnbare Falle" - Entscheidung
Season 2 Episode 14
"beschränkendes Merkmal" - unentrinnbare Falle - Offenbarungsüberschreitung vs. Schutzbereichserweiterung
In dieser Folge sprechen Lukas Fleischer un…
1 year, 6 months ago
G 1/93 - "Unentrinnbare Falle" - Vorlagefrage
Season 2 Episode 13
"beschränkendes Merkmal" - unentrinnbare Falle - Offenbarungsüberschreitung vs. Schutzbereichserweiterung
In dieser Folge sprechen Lukas Fleischer un…
1 year, 6 months ago