Podcast Episodes
Back to SearchG 1/24 - Auslegung von Patentansprüchen (Vorlagefragen)
Season 2 Episode 12
Vorlagefragen und Mündliche Verhandlung Fall: G 1/24 – Vorlage der Technischen Beschwerdekammer T 0439/22 Zentrale Vorlagefragen: Soll Artikel 6…
1 year, 6 months ago
G 1/24 - Auslegung von Patentansprüchen (Einführung)
Season 2 Episode 11
Erfindung, Auslegung und Rechtsprechungsüberblick Fall: G 1/24 – Vorlage der Technischen Beschwerdekammer T 0439/22 Gegenstand der Erfindung: Aero…
1 year, 6 months ago
T 779/23 - Filterelement (Verspätung / Offenbarungsüberschreitung)
Season 2 Episode 10
Verspätung im Beschwerdeverfahren / Zwischenverallgemeinerung / erfinderische Tätigkeit im Einspruch-Beschwerde-Verfahren
In dieser Folge sprechen Mi…
1 year, 6 months ago
G 1/15 "Teilpriorität" - Entscheidung und Gründe
Season 2 Episode 9
Teilprioritäten - "Poisonous Divisional" (giftige Teilanmeldung) als älteres Recht
In dieser Folge sprechen Lukas Fleischer und Michael Stadler wiede…
1 year, 7 months ago
G 1/15 "Teilpriorität" - Vorlagefragen
Season 2 Episode 8
Teilprioritäten - "Poisonous Divisional" (giftige Teilanmeldung) als älteres Recht
In dieser Folge sprechen Lukas Fleischer und Michael Stadler über …
1 year, 7 months ago
T 1278/23 - Abgas Mix Box (Ausführbarkeit / Wiedereinsetzung Beschwerde)
Season 2 Episode 7
mangelnde Ausführbarkeit im Einspruchsverfahren - Beschwerde- und Beschwerdebegründungsfrist - Wiedereinsetzung
In dieser Folge sprechen Michael Stad…
1 year, 7 months ago
T 1708/21 - Videocodierverfahren (CII - erfinderische Tätigkeit)
Season 2 Episode 6
Computerimplementierte Erfindungen (CII) - Formulierung der objektiven technischen Aufgabe, ein überdurchschnittlich motivierter Fachmann und rechtli…
1 year, 7 months ago
T 178/23 - Halbleiter-Chip (Beschwerde gegen Erteilungsbeschluss / Wiedereinsetzung)
Season 2 Episode 5
Fehlende Figuren im Druckexemplar und eine nicht erfolgreiche Beschwerde dagegen
In dieser Folge sprechen Michael Stadler und Lukas Fleischer über di…
1 year, 8 months ago
T 258/03 - Auktionsverfahren (CII - Technizität)
Season 2 Episode 4
Computerimplementierte Erfindungen (CII) - Technizitätsprüfung
In dieser Folge sprechen Gerd Hübscher und Michael Stadler über die Entscheidung T 258…
1 year, 8 months ago
G 1/22 "Prioritätsrechtsnachfolge" - Entscheidung und Gründe
Season 2 Episode 3
Persönliche Berechtigung zur Inanspruchnahme eines Prioritätsrechts
In dieser Folge sprechen Gerd Hübscher und Michael Stadler wieder über die gemein…
1 year, 8 months ago