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Yüksel: Absetzung Özels in der Türkei hat "putsch-ähnliche Züge"
Ein türkisches Gericht hat die Absetzung des Vorsitzenden der größten Oppositionspartei CHP Özgür Özel angeordnet. Serdar Yüksel (SPD) kritisiert das…
1 month ago
Holze: "Deutschland ist ein Ehrenamtsland"
Bundespräsident Frank-Walter Steinmeier und die Deutsche Stiftung für Engagement und Ehrenamt rufen erstmals zu einem deutschlandweiten Ehrentag auf.…
1 month ago
Ahmetović (SPD): USA wollen Druck auf Nato-Partner erhöhen
Die Außenminister der Nato-Mitgliedstaaten kommen in Schweden zusammen. SPD-Außenpolitiker Adis Ahmetović sagt, es gebe wichtige Themen auf der Agend…
1 month ago
Führerschein-Reform: ADAC begrüßt Pläne
Der ADAC hat die Pläne der Bundesregierung zu einer Reform des Führerscheins gelobt. Sprecherin Katharina Luca sieht eine begrüßenswerte Chance zur I…
1 month, 1 week ago
Klement (CSU) für Verlängerung des Tankrabatts
Auf der Energieministerkonferenz der Länder soll die Energiepolitik koordiniert werden. Am Rande werde es auch um den Tankrabatt gehen, sagt Brandenb…
1 month, 1 week ago
Politologe von Lucke: Der Kanzler hat die Gesellschaft verloren
Bundeskanzler Friedrich Merz (CDU) hat bei der SPD-Fraktion um Vertrauen geworben. Politologe Albrecht von Lucke sagt, dass es das brauche, sei ein f…
1 month, 1 week ago
China-Expertin: Putins Besuch "ein gutes Zeichen für Xi"
Russlands Staatschef Putin besucht derzeit China. Insbesondere für Präsident Xi sei das - so kurz nach dem Trump-Besuch ein Zeichen, dass China gerad…
1 month, 1 week ago
Heilmann (CDU): Heizungsgesetz muss geändert werden
Laut Expertenrat für Klimafragen tut die Bundesregierung zu wenig für den Klimaschutz. Ein Kritikpunkt ist das geplante Gebäudemodernisierungsgesetz.…
1 month, 1 week ago
DRK-Generalsekretär: "Uns fehlt eigentlich alles"
Bundesinnenminister Dobrindt (CSU) und Verteidigungsminister Pistorius (SPD) wollen den Bevölkerungsschutz voranbringen. Trotz zehn Milliarden Invest…
1 month, 1 week ago
Deutsche Umwelthilfe fühlt sich durch Expertenrat gestärkt
Die Deutsche Umwelthilfe sieht sich durch ein Urteil des Klimarates in ihrer Kritik an der Bundesregierung bestätigt. Ihr Geschäftsführer Jürgen Resc…
1 month, 1 week ago