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Wehrdienst und Rente: Wie reformfähig ist Deutschland?
Die am Freitag beschlossenen Reformen beim Wehrdienst oder der Rente, seien nur Schritte auf dem Weg zu grundsätzlichen Veränderungen, sagt der Politologe Uwe Jun. Er ordnet die Schwierigkeit zwische…
Published on 1 week, 2 days ago
Mohamed Ali (BSW): Von ideologiegetriebenen Fehlentscheidungen verabschieden
Das BSW will bei einem Bundesparteitag und einen neuen Namen und eine neue Parteispitze wählen. Die bisherige Vorsitzende Amira Mohamed Ali sagt, die Partei wolle sich auf soziale Gerechtigkeit und w…
Published on 1 week, 2 days ago
Hoß (Linke): "Musterung ist der erste Schritt zur Wehrpflicht"
Der Bundestag hat am Freitag den Plänen der Regierung zugestimmt: Bald werden wieder alle jungen Männer gemustert. Das kritisiert Luke Hoß (Linke) - er ist der jüngste männliche Bundestagsabgeordnete…
Published on 1 week, 3 days ago
Banaszak (Grüne): "Rentenpaket ist handwerklich schlecht gemacht"
Der Bundestag hat am Freitag für das Rentenpaket der schwarz-roten Regierung gestimmt. Die Grünen haben dagegen gestimmt: Die Pläne seien teuer und lösten keine Strukturprobleme, sagt Co-Parteichef F…
Published on 1 week, 3 days ago
Jung (SPD): Kommunen wissen finanziell nicht mehr weiter
Bei der Ministerpräsidentenkonferenz geht es auch um die Finanzen der Kommunen. Burkhard Jung (SPD), Präsident des Deutschen Städtetages, fordert angesichts großer Defizite eine Soforthilfe von Bund …
Published on 1 week, 4 days ago
Eurovision Song Contest: Widerstand gegen Israels Teilnahme
Mehrere Länder drohen mit einem Boykott des Eurovision Song Contests, wenn Israel daran im kommenden Jahr teilnehmen darf. ESC-Podcaster Marcel Stober sagt, bei der Generalversammlung des Veranstalte…
Published on 1 week, 4 days ago
Domröse: Arrow3-System schließt Lücke bei der Luftverteidigung
Auf dem Fliegerhorst Schönewalde/Holzdorf ist das erste Arrow3-Luftabwehrsystem der Bundeswehr in Betrieb gegangen. Hans-Lothar Domröse, Nato-General a.D., begrüßt die Anschaffung. Damit könnten Rake…
Published on 1 week, 4 days ago
Dressel (SPD) weist Forderungen der Gewerkschaften zurück
Die Gewerkschaften verlangen für die Beschäftigten im Öffentlichen Dienst der Länder sieben Prozent mehr Lohn. Hamburgs Finanzsenator Andreas Dressel (SPD) hält die Forderung für unverhältnismäßig.
Published on 1 week, 5 days ago
Expertin: US-Wirtschaftsinteressen dominieren Gespräche
Der US-Sondergesandte Steve Witkoff ist für Verhandlungen zu einem Kriegsende in der Ukraine mit Russlands Präsident Putin zusammengetroffen. Osteuropa-Expertin Gwendolyn Sasse sagt, der Kreml habe a…
Published on 1 week, 5 days ago
Luczak (CDU): Mehrheit für Rentenpaket noch nicht gesichert
Nach der Probeabstimmung in der Unionsfraktion ist weiter unklar, ob die Koalition ihre Rentenpläne am Freitag verabschieden kann. Der Berliner CDU-Abgeordnete Jan-Marco Luczak sagt, die Fraktionsmit…
Published on 1 week, 5 days ago