Podcast Episodes
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Der Rechtsstaat: Ohne Handwerk – Rundfunk, Abmahnindustrie, Corona-Gelder
Es gibt viele Rechtsbereiche, in denen man noch nicht oder nicht mehr weiß, was handwerkliche Rechtsanwendung ist. Dabei geht es am Ende immer um Gel…
1 year, 3 months ago
Der Rechtsstaat: Der Pippi-Langstrumpf-Faktor in der Justiz
Befindet sich die Justiz auf dem Weg, sich die rechtsstaatliche Welt so zu machen, wie sie ihr gefällt? Über den Pippi-Langstrumpf-Faktor sprechen wi…
1 year, 4 months ago
Der Rechtsstaat: Angriffe auf die Schweizer Verfassung
Nach Artikel 16 der Schweizer Bundesverfassung soll sich die Bevölkerung eine eigene Meinung auch ohne Beeinflussung bilden können; der politische Di…
1 year, 4 months ago
Der Rechtsstaat: Politische Neutralitätspflicht
Politische Neutralitätspflicht ist ein sperriger Begriff, der jedoch ein gewichtiges Verfassungsprinzip beschreibt. Die politische Willensbildung läu…
1 year, 4 months ago
Der Rechtsstaat: Der fehlerfreie Staat
Anfang des Jahres hat Wirtschaftsminister Robert Habeck auf dem Zukunftstag des Mittelstands zum Thema Bürokratie Folgendes gesagt: „Da, wo das Probl…
1 year, 4 months ago
Der Rechtsstaat: Nix is fix – Themen aus Österreich, der Schweiz und Deutschland
Bewegt sich ein Bundespräsident noch innerhalb der Verfassung, wenn er öffentlich ankündigt – und auch nach dieser Ankündigung handelt –, die Mehrhei…
1 year, 5 months ago
Der Rechtsstaat: Corona, Geld und Rechtsfolgen
Das Corona-Fiasko besteht nicht zuletzt aus sinnloser Geldverschwendung, der Entledigung nationaler Verantwortung auf die WHO und den schließlich übe…
1 year, 5 months ago
Der Rechtsstaat: Corona-Rechtsprechung – Irrweg ohne Aufarbeitung?
Die Corona-Zeit hinterlässt nach wie vor ihre Spuren in der deutschen Rechtsprechung. Eine Aufarbeitung wird vielerorten gefordert. Doch wird sie je …
1 year, 5 months ago
Der Rechtsstaat: Gesinnung oder Gerechtigkeit?
„Recht ist der Wille nach Gerechtigkeit“, lautet die Radbruch’sche Formel zusammengefasst. Wie weit ist es hin mit der Gerechtigkeit, wenn Gedanken, …
1 year, 5 months ago
Der Rechtsstaat: Meinungslenkung
Der Rechtsstaat wird delegitimiert, und zwar durch seine Amtswalter – die es nicht bemerken wollen. Verfahren werden zur Meinungslenkung benutzt. Daf…
1 year, 6 months ago