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Die Richterwahl als Symptom einer entkernten Demokratie | Von Janine Beicht

Die Richterwahl als Symptom einer entkernten Demokratie | Von Janine Beicht



Was als Routine geplant war, entwickelt sich zum Krisenszenario. Fraktionen verhandeln unter Ausschluss der Öffentlichkeit, Stimmen werden gesichert, Loyalitäten erpresst. Das Verfassungsgericht wird…


Published on 5 months, 1 week ago

„Recht, Unrecht, Egal" | Von Rainer Rupp

„Recht, Unrecht, Egal" | Von Rainer Rupp



Der kollektive Westen und das Völkerrecht

Ein Kommentar von Rainer Rupp.

Die westlichen „Wertegesellschaftler“ sprechen zwar unermüdlich von Völkerrecht und ermahnen andere Völker schon wegen geringer …


Published on 5 months, 1 week ago

SPD sagt Nein zur Wehrpflicht | Von Uwe Froschauer

SPD sagt Nein zur Wehrpflicht | Von Uwe Froschauer



... demnächst auch Nein zum Aufrüstungswahnsinn?

Ein Kommentar von Uwe Froschauer.

Verteidigungsminister Boris Pistorius (SPD) wollte auf dem Parteitag vom 27. bis 29. Juni 2025 mit einem Gesetz die Re…


Published on 5 months, 1 week ago

Geld für viele Kanonen und ein bisschen Butter | Von Tilo Gräser

Geld für viele Kanonen und ein bisschen Butter | Von Tilo Gräser



Große Koalition will viele Investitionen und Schulden vor allem fürs Militär und nur wenige fürs Soziale

Ein Kommentar von Tilo Gräser.

Am Dienstag sind im Bundestag die Beratungen zum ersten Haushalt …


Published on 5 months, 1 week ago

Misstrauen gegenüber Ursula von der Leyen | Von Bodo Schickentanz

Misstrauen gegenüber Ursula von der Leyen | Von Bodo Schickentanz



Ein Kommentar von Bodo Schickentanz. 

Ursula von der Leyen stellt in der politischen Nachkriegsgeschichte eine absolute Ausnahme dar, was ihren Werdegang und ihre erlangte Machtfülle angeht. Auf diese…


Published on 5 months, 1 week ago

BSW und AfD: War da was? | Von Paul Clemente

BSW und AfD: War da was? | Von Paul Clemente



Dass das Bündnis Sahra Wagenknecht zahlreiche Standpunkte mit der AfD teilt, ist weder neu noch rätselhaft.

Ein Kommentar von Paul Clemente. 

Parteigründerin Sahra Wagenknecht ist eine traditionelle L…


Published on 5 months, 1 week ago

Krieg oder Wohlstand | Von Peter Haisenko

Krieg oder Wohlstand | Von Peter Haisenko



Ein Kommentar von Peter Haisenko.

Krieg vernichtet immer Wohlstand. Schon die Vorbereitungen dazu. Es wird Arbeitskraft und Material verbraucht, die für den allgemeinen Wohlstand besser eingesetzt wär…


Published on 5 months, 2 weeks ago

Todesfallen für Palästinenser | Von Rainer Rupp

Todesfallen für Palästinenser | Von Rainer Rupp



Die US-israelischen Lebensmittelverteilungsstellen in Gaza

Ein Kommentar von Rainer Rupp.

Vor einigen Wochen hatte das verbrecherische Apartheid-Regime der Zionisten in Israel der humanitären UNO-Hilfs…


Published on 5 months, 2 weeks ago

Warum Russland gegen einen EU-Beitritt der Ukraine ist | Von Thomas Röper

Warum Russland gegen einen EU-Beitritt der Ukraine ist | Von Thomas Röper



Bisher lautete das Credo der russischen Politik, dass ein NATO-Beitritt der Ukraine für Russland inakzeptabel, dass ein EU-Beitritt aber in Ordnung sei. Das scheint sich nun geändert zu haben.

Ein Kom…


Published on 5 months, 2 weeks ago

Die missachtete Sternstunde der Menschheit | Von Tilo Gräser

Die missachtete Sternstunde der Menschheit | Von Tilo Gräser



Ein Kommentar von Tilo Gräser.

Vor 80 Jahren, am 26. Juni 1945, wurde die Charta der Vereinten Nationen, der UNO, verabschiedet. In ihrem Artikel 1 sind ihre Ziele so beschrieben:

„1. den Weltfrieden u…


Published on 5 months, 2 weeks ago





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