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Back to SearchPistorius: „Die Trennung zwischen Rüstungs- und ziviler Industrie macht keinen Sinn“ – Der Gestank der Kriegswirtschaft zieht auf!
Die Politik zieht Deutschland immer tiefer in jene Richtung, wo am Ende der Krieg lauert. Gerade sprach Pistorius von der „Massenfertigung von Munition“, von Produktionslinien, die in kürzester Zeit …
Published on 2 weeks, 1 day ago
Berlin: Ein bisschen Wechselstimmung in der taumelnden Stadt
Dass in der deutschen Hauptstadt – dezent formuliert – seit vielen Jahren so einiges schiefläuft, hat sich allgemein herumgesprochen. Da es in den vergangenen Jahrzehnten keiner Regierungskoalition a…
Published on 2 weeks, 1 day ago
Ukraine-Konflikt: Verhandlungen in Moskau – Westeuropäer bleiben außen vor
Steve Witkoff und Jared Kushner haben in der vergangenen Nacht mit Präsident Putin und russischen Diplomaten weiter an einer Friedenslösung für die Ukraine gearbeitet. Ein Durchbruch wurde zwar nicht…
Published on 2 weeks, 1 day ago
Die groteske Debatte um die Nutzung der „eingefrorenen“ russischen Währungsreserven
Wenn der SPIEGEL unter der großspurigen Überschrift „Wie die Weltgemeinschaft um 300 Milliarden Euro ringt“ zu einem Erklärstück über die Hintergründe der eingefrorenen russischen Staatsgelder ansetz…
Published on 2 weeks, 2 days ago
Bundesregierung: Russisches Staatsvermögen in der EU für Ukraine-Wiederaufbau enteignen ja, israelisches für Gaza nein
Bundeskanzler Friedrich Merz hat bei der Generaldebatte im Bundestag am 26. November mit Vehemenz erklärt, dass er die im EU-Raum eingefrorenen Vermögenswerte der russischen Zentralbank für den Wiede…
Published on 2 weeks, 2 days ago
Die Vogel-Strauß-Taktik der Bundesregierung bei geplanter Nutzung des eingefrorenen russischen Staatsvermögens
Bei der Generaldebatte im Bundestag am 26. November hatte Bundeskanzler Friedrich Merz erneut betont, dass er die im EU-Raum eingefrorenen Vermögenswerte der russischen Zentralbank für die EU verfügb…
Published on 2 weeks, 3 days ago
„Wir sollten keine Angst vor den Bürgern haben“
Eine politische Entscheidung der Bundestagspräsidentin Julia Klöckner (CDU) lief von der Öffentlichkeit weitestgehend unbemerkt über die Bühne. Sie schloss die sogenannte Stabsstelle für Bürgerräte i…
Published on 2 weeks, 3 days ago
Blick aus dem Globalen Süden: Hat die Generation Z keine politischen Bezüge?
Von Kathmandu und Jakarta bis Paris und Mexiko-Stadt ist bei Protesten der letzten Zeit ein gemeinsames Symbol aufgetaucht: die berühmte Flagge der Strohhut-Piraten. Sie stammt aus dem beliebten Mang…
Published on 2 weeks, 3 days ago
Die Geschäfte der Rüstungsindustrie gehen durch die Decke, weil Politiker mehr auf Krieg, denn auf Frieden setzen
Aufrüstung, Aufrüstung und nochmal Aufrüstung: Das bedeutet Umsatz und Gewinn – für die Rüstungsindustrie. Gerade hat das Friedensforschungsinstitut SIPRI Zahlen veröffentlicht, die tief blicken lass…
Published on 2 weeks, 3 days ago
Deutsche Rüstungskäufe finanzieren israelischen Völkermord
Völlig zu Recht war die Kritik groß, als die Bundesregierung Mitte November die im August verhängten Beschränkungen für Rüstungsexporte nach Israel aufhob. Begründet wurde dieser Schritt mit der seit…
Published on 2 weeks, 3 days ago