Episode Details

Welche direktdemokratischen Mittel noch bestehen und wie sie ausgebaut werden sollten, war Thema des VN-Stammtisches und wird am Freitag in "Vorarlberg LIVE" ausgestrahlt.

Die Debatte geht auf die Vorgänge rund um die Landesgrünzone in Ludesch zurück. Nachdem die Bevölkerung gegen den Willen der Gemeindevertretung eine Volksabstimmung initiierte, kippte der Verfassungsgerichtshof diese Möglichkeit: Eine solche Vorgehensweise widerspreche dem Wesen einer repräsentativen Demokratie, so die Begründung. Das Erkenntnis wird über die Parteigrenzen hinweg bedauert.