Episode Details

 
Wir sprechen unter anderem über verschiedene Reden zum Angriff auf die Ukraine, über mehrere Gesetze zum Thema Energie und Heizkosten und natürlich, wie immer, über Corona, die Impfpflicht und Änderungen am Infektionsschutzgesetz. Letzteres aber natürlich zum letzten Mal, ist ja schließlich Freedom Day. Bitte den Sarkasmus-Sensor während der gesamten Folge eingeschaltet lassen.
 

Zur 19. – 22. Sitzung des Bundestags vom 27. Februar bis 18. März.

Wir sprechen unter anderem über verschiedene Reden zum Angriff auf die Ukraine, über mehrere Gesetze zum Thema Energie und Heizkosten und natürlich, wie immer, über Corona, die Impfpflicht und Änderungen am Infektionsschutzgesetz. Letzteres aber natürlich zum letzten Mal, ist ja schließlich Freedom Day.
Bitte den Sarkasmus-Sensor während der gesamten Folge eingeschaltet lassen.

Fehlerkorrektur: Die Finanzmittel für die EEG-Umlage kommen aus dem Energie- und Transformations Fonds, nicht aus dem Bundeshaushalt.

TOP 1 Krieg in der Ukraine

Aufzeichnung der Regierungserklärung vom 27. Februar:
https://www.bundestag.de/dokumente/textarchiv/2022/kw08-sondersitzung-882198 

Aufzeichnung der Rede von Wolodymyr Selensky:
https://www.bundestag.de/dokumente/textarchiv/2022/kw11-de-selenskyj-883826

WRINT Folge WR162 (Europa) https://wrint.de/2013/03/26/wr162-ortsgesprach-matthias-von-hellfeld-wg-europa/  

TOP 2 Impfpflicht

Debatte und Zusammenfassung: https://www.bundestag.de/dokumente/textarchiv/2022/kw04-de-impfpflicht-877070

PR005 Impfen hilft

TOP 3 Änderungen am IFSG und andere

Drucksachen und Aufzeichnung der Debatte:
https://www.bundestag.de/dokumente/textarchiv/2022/kw11-de-infektionsschutzgesetz-881856

Aufzeichnung der Anhörung:
https://www.bundestag.de/ausschuesse/a14_gesundheit/oeffentliche_anhoerungen#url=L2F1c3NjaHVlc3NlL2ExNF9nZXN1bmRoZWl0L29lZmZlbnRsaWNoZV9hbmhvZXJ1bmdlbi84ODM3NTQtODgzNzU0&mod=mod873624

Arbeitsschutzverordnung:
https://www.bmas.de/DE/Service/Gesetze-und-Gesetzesvorhaben/sars-cov-2-arbeitsschutzverordnung.html

TOP 4 Heizkostenzuschuss

Drucksachen und Aufzeichnung der Debatte:
https://www.bundestag.de/dokumente/textarchiv/2022/kw11-de-heizkostenzuschussgesetz-881832

Öffentliche Anhörung vom 14.3.:
https://www.bundestag.de/ausschuesse/a24_wohnen/anhoerungen#url=L2F1c3NjaHVlc3NlL2EyNF93b2huZW4vYW5ob2VydW5nZW4vODgwNjg0LTg4MDY4NA==&mod=mod877724 

Sprecher im Einspieler:

• Matthias Anbuhl, Generalsekretär Deutsches Studentenwerk
• Dr. Andreas Aust, Referent Sozialpolitik, Paritätischer Wohlfahr