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Österreichische Nationalbank: Entmachtet durch EZB und digitalen Euro? - Recht und Realität

Österreichische Nationalbank: Entmachtet durch EZB und digitalen Euro? - Recht und Realität

Published 2 days, 7 hours ago
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Jeder zahlt mit Euro-Scheinen, spürt steigende Kreditraten und kämpft mit dem Kaufkraftverlust – doch welche Macht hat die Österreichische Nationalbank heute tatsächlich noch? In „Recht und Realität“ beleuchtet Juristin und Moderatorin Cornelia Haider gemeinsam mit der Ökonomin und FPÖ-Wirtschaftssprecherin Dr. Barbara Kolm das Innenleben unserer Notenbank. Als ehemalige Vizepräsidentin des Generalrats der Österreichischen Nationalbank kennt Kolm die Abläufe aus erster Hand und zieht eine schonungslose Bilanz: Seit dem Beitritt zum Eurosystem hat Österreich die Hoheit über das eigene Geld, den Leitzins und die Geldmenge abgegeben und muss sich den Beschlüssen des EZB-Rats unterwerfen.

Während die 1816 nach staatlicher Überschuldung gegründete Nationalbank einst für stabiles Geld und Vertrauen sorgte, lähmen heute Fehlentwicklungen aus Frankfurt und Wien die Wirtschaft. Kolm rechnet scharf mit der jahrelangen Null- und Negativzinspolitik, der Rettung überschuldeter Südstaaten auf Kosten solider Haushalte sowie dem verspäteten Eingreifen der EZB gegen die Inflation ab – verweist aber zugleich auf aktuelle, durch die Bundesregierung hausgemachte Inflationstreiber in Österreich. Auch bei der Bankenaufsicht zeigt sie klare Kante: Während Geschäftsbanken in überbordenden EZB-Berichtspflichten und Zettelwirtschaft ersticken, mischt sich die Zentralbank unzulässig in grüne Wirtschaftspolitik und „Green Finance“ ein, anstatt sich auf ihr Mandat aus Preis- und Finanzmarktstabilität zu beschränken.

Brisant wird auch der Blick in die Tresore und in die Zukunft unseres Zahlungsverkehrs: Über 300 Tonnen Gold besitzt Österreich, wovon Teile noch immer in Großbritannien und der Schweiz lagern, während die Notenbank im ländlichen Raum vor massiven Lücken bei Bankfilialen und Bankomaten steht. Den von EZB und EU-Kommission vorangetriebenen digitalen Euro entlarvt Kolm als milliardenteures Instrument für Staaten und Großinstitutionen, das Schuldenmacherei verlängert, Währungsmanipulation auf Knopfdruck erleichtert und Überwachungsrisiken birgt. Ihr Appell für den Erhalt unserer finanziellen Selbstbestimmung ist unmissverständlich: Nur physisches Bargeld ist gedruckte Freiheit, vermittelt Kindern den echten Wert des Sparens und bleibt jederzeit in der eigenen Hand.

RECHT UND REALITÄT – DAS MAGAZIN FÜR GERECHTIGKEIT hört ihr immer neu am Dienstag von 11 bis 12 Uhr – sowie an den weiteren Sendeterminen am Dienstag von 17 bis 18 Uhr und am Mittwoch von 6 bis 7 Uhr – direkt über die Webseite https://austriafirst.at/ oder in der AUSTRIA FIRST App:
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