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ORF vor Gericht: Stiftungsrat Christoph Urtz über Posten, Gebühren und Intrigen - Recht und Realität
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Am Küniglberg brennt es an allen juristischen Fronten. In der aktuellen Ausgabe von „Recht und Realität“ spricht Juristin Cornelia Haider mit einem absoluten Insider: Universitätsprofessor Dr. Christoph Urtz ist nicht nur renommierter Rechtsanwalt, sondern sitzt selbst im ORF-Stiftungsrat. Gemeinsam mit Peter Westenthaler und rund 360 Gebührenzahlern hat er eine Popularbeschwerde gegen die Bestellung des neuen ORF-Generaldirektors eingebracht. Urtz legt im Gespräch schonungslos offen, warum er die Besetzung für politisch instrumentalisiert hält, weshalb über 70 Bewerbungen im Eiltempo durchgewunken wurden und warum dem ORF im schlimmsten Fall sogar die Rückabwicklung sämtlicher Entscheidungen droht.
Doch auch beim Geld der Steuerzahler spitzt sich die Lage dramatisch zu. Weil der Europäische Gerichtshof die 90 Millionen Euro schwere Vorsteuerkompensation als mögliche verbotene Beihilfe prüft, steht der ORF vor einem massiven Sparzwang. Anstatt jedoch in den eigenen trägen Strukturen aufzuräumen, wurde bereits formal ein Verfahren eingeleitet, das zu einer Erhöhung der Haushaltsabgabe führen könnte. Gleichzeitig wälzt die ÖVP Pläne, die Zwangsgebühr im Verfassungsrang einzuzementieren, um künftige politische Korrekturen – etwa durch eine FPÖ-Regierungsbeteiligung – unmöglich zu machen. Urtz warnt vor einer verfassungsrechtlichen „Büchse der Pandora“, die das gesamte Staatsbudget mit Gleichheitswidrigkeit belasten würde.
Hochbrisant wird es schließlich bei der Causa rund um Ex-Generaldirektor Roland Weißmann. Christoph Urtz gewährt tiefe Einblicke in ein undurchsichtiges Geflecht aus Vorwürfen, Ermittlungen wegen Nötigung und Erpressung sowie einem möglichen Streit um eine 2,4 Millionen Euro schwere Luxuspension für Pius Strobl. Warum Weißmann selbst das wahre Opfer einer Intrige sein könnte und weshalb Urtz nun fordert, die eigene Stiftungsratsspitze bei drohenden Millionen-Schadenersatzforderungen persönlich in die Pflicht zu nehmen, hört ihr in dieser Folge. Hört euch die gesamte Analyse jetzt auf austriafirst.at, direkt in der AUSTRIA FIRST App oder auf allen gängigen Podcast-Kanälen an!
RECHT UND REALITÄT – DAS MAGAZIN FÜR GERECHTIGKEIT hört ihr immer neu am Dienstag von 11 bis 12 Uhr – sowie an den weiteren Sendeterminen am Dienstag von 17 bis 18 Uhr und am Mittwoch von 6 bis 7 Uhr – direkt über die Webseite https://austriafirst.at/ oder in der AUSTRIA FIRST App:
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