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#453 - Das rote Kalifat in Berlin!

Published 4 weeks ago
Description
Staiy und Karl über die Reaktionen auf Die Linke in Berlin, Antikriegshaltung und Ukraine-Unterstützung: Wem gilt Solidarität, Menschen oder Staaten?

Berlin wählt links, die Union sieht rot. Staiy und Karl diskutieren, warum vergleichsweise bescheidene sozialpolitische Vorhaben aus ihrer Sicht behandelt werden, als stünde die Revolution vor dem Abgeordnetenhaus. Danach wird es grundsätzlich: Was bedeutet Solidarität im Krieg? Mit Menschen solidarisch sein, einen Staat unterstützen, Aufrüstung ablehnen, wo verläuft die Grenze? Ein Gespräch mit deutlichen Unterschieden, ohne dem Gegenüber gleich einen NATO-Dienstausweis oder eine Putin-Fanclubkarte auszustellen.

Berlin: Sozialpolitik oder schon Staatsstreich?

  • Staiy und Karl sprechen über den im Gespräch beschriebenen Wahlerfolg der Linken in Berlin und die Reaktionen aus Union und Medien. Beide halten die Empörung für unverhältnismäßig, gerade im Vergleich zu den aus ihrer Sicht viel bedrohlicheren Erfolgen der extremen Rechten.
  • Ihr satirisch zugespitzter Befund: Schon der Versuch, notwendige Ausgaben für Wohnen, Mobilität und Alltag weniger schnell steigen zu lassen, werde zum sozialistischen Schreckgespenst aufgeblasen.
  • Bei den Aussichten unterscheiden sie sich. Karl betont die Enttäuschung innerhalb linker Zusammenhänge über Zugeständnisse in den Sondierungen. Staiy hält dagegen, dass die Angriffe die Linke möglicherweise auch stabilisieren könnten. Beides bleibt eine Einschätzung, keine vorweggenommene Entwicklung.
  • Staiy erwartet, dass eine linke Regierungsführung in Berlin ähnlich zur politischen Dauerzielscheibe werden könnte wie zuvor die Grünen. Seine Prognose: Für Probleme aller Art ließe sich dann zuverlässig Berlin verantwortlich machen.

Mieten und Vergesellschaftung: Weniger schnell schlimm ist noch nicht gut

  • Was soll die Vergesellschaftung großer Wohnungsbestände leisten? Im Gespräch unterscheiden Staiy und Karl zwischen einer tatsächlichen Mietsenkung und dem Versuch, weitere Steigerungen zu begrenzen.
  • Ihre Einschätzung der diskutierten Finanzierung: Entschädigung, Zinsen und Tilgung könnten den Spielraum so weit aufzehren, dass niedrigere Mieten daraus nicht einfach folgen. Vergesellschaftung erscheint in ihrer Diskussion deshalb vor allem als Instrument zur Stabilisierung und zur Begrenzung privatwirtschaftlicher Verwertungsinteressen.
  • Gleichzeitig geht es um politische Kompromisse: Wie viel bleibt von linken Forderungen übrig, wenn mit SPD und Grünen verhandelt wird? Und warum klingt selbst begrenzte Entlastung für manche Gegner offenbar schon nach Umsturz?

Junge Union, „Nie wieder“ und die Antisemitismusdebatte

  • Im Zentrum steht ein von den beiden beschriebenes KI-generiertes Banner der Jungen Union, das den Slogan „Nie wieder ist jetzt“ gegen die Linke in Berlin richtet. Karl reagiert empört auf das, was er als Verdrehung des erinnerungspolitischen Zusammenhangs versteht.
  • Staiy teilt die Kritik, erkennt aber eine unfreiwillige Doppeldeutigkeit: Ohne den Absender könnte dieselbe Bildsprache für ihn auch als antifaschistisches Motiv funktionieren. Die beabsichtigte Diffamierung und seine alternative Lesart bleiben ausdrücklich zwei verschiedene Ebenen.
  • Die beiden stellen den Vorwürfen gegen die Linke einen im Gespräch anhand eines Artikels aufgegriffenen antisemitischen Kommentar aus einem JU-Chat gegenüber. Sie kritisieren, dass ein offen judenfeindliches Geld-Stereotyp aus ihrer Sicht deutlich weniger Aufmerksamkeit bekommt als pauschale Anschuldigungen gegen Linke.
  • Ihre Kritik an der politischen Verwendung des Antisemitismusvorwurfs ist keine Behauptung, Antisemitismus sei verschwunden. Beide sprechen ausdrücklich über judenfeindliche Stereotype und Memes. Auch eine palästinasolidarische Linke müsse dagegen vorgehen, ohne migrantische oder muslimisch gelesene Mitglieder pauschal verantwortlich zu machen.
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