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Panel Diskussion zur Entscheidung G 1/25 | Wann bestehen Inkonsistenzen und unter welchen Voraussetzungen sind sie korrekturbedürftig

In dieser Folge diskutieren Michael Stadler, Gerd Hübscher und Lukas Fleischer im Rahmen des etablierten Patent Panels ein weiteres Mal über die G 1/25 “Hydroponics”, da die Große Beschwerdekammer in der Zwischenzeit die Entscheidung herausgegeben hat.

Dabei wird von den Podcastern insbesondere der Einfluss der G 1/24 diskutiert, die Frage, wann Inkonsistenzen vorliegen und welcher Vergleichsmaßstab anzuwenden ist, kritisch beleuchtet und auch eine persönliche Einschätzung der Auswirkungen der G 1/25 auf die aktuelle EPA Praxis versucht. Der Vorlagefall und die Vorlagefragen wurden bereits in Folge 32 der dritten Staffel besprochen, während in Folge 33 der dritten Staffel das Verfahren vor der Großen Beschwerdekammer bis inklusive der mündlichen Verhandlung im Patent Panel diskutiert wurde.

Vorlagefragen

• Werden die Ansprüche eines europäischen Patents während des Einspruchsverfahrens oder des Einspruchsbeschwerdeverfahrens geändert und führt die Änderung zu einer Unstimmigkeit zwischen den geänderten Ansprüchen und der Beschreibung des Patents, muss die Beschreibung dann zur Beseitigung der Unstimmigkeit an die geänderten Ansprüche angepasst werden, um die Erfordernisse des EPÜ zu erfüllen?
• Falls die erste Frage bejaht wird, welche Erfordernisse des EPÜ machen eine solche Anpassung notwendig?
• Würde die Antwort auf die Fragen 1 und 2 anders ausfallen, wenn die Ansprüche einer europäischen Patentanmeldung während des Prüfungsverfahrens oder des Prüfungsbeschwerdeverfahrens geändert werden und die Änderung zu einer Unstimmigkeit zwischen den geänderten Ansprüchen und der Beschreibung der Patentanmeldung führt?

Antwort der Großen Beschwerdekammer

• If the inconsistency is such as to cause a non-compliance with the EPC, Question 1 is to be answered "Yes".
• The answer to Question 2 does not lie in a single provision of the EPC which, in all circumstances, mandates an adaptation of the description, including any drawings, whenever the claims are amended. Whether such an adaptation is required depends on whether, in the circumstances of the case, the inconsistency is such as to result in non-compliance with a requirement of the EPC. Question 2 is therefore to be answered to the effect that the legal basis for any necessary adaptation is the provision of the EPC with which compliance is lacking by reason of the inconsistency in question.
• Question 3 has been addressed in paragraphs 13 to 15 above and is thus to be answered with a "No".

Leitsatz

If the claims of a European patent, or patent application, are amended during proceedings before the departments of the EPO, or in appeal proceedings, and the amendment introduces an inconsistency between the amended claims and the description, including any drawings, of the patent, or application, and because of that inconsistency Articles 52 to 57, 76(1), 83, 84, 123(2) or 123(3) EPC are not complied with, it is necessary to adapt the description, including any drawings, to the amended claims so as to remove that inconsistency.

Diskussionsthemen

• Wie ist das Verhältnis zwischen G 1/24 und G 1/25?
• Was ist eine Inkonsistenz im Lichte der G 1/25?
• Welche Vergleichsgrundlage ist heranzuziehen, um eine Inkonsistenz zu identifizieren?
• Was ist der Unterschied zwischen Inkonsistenzen und Inkompatibilitäten?
• Wann führt eine Inkonsist