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PR075 Nachrichtendienste, Strom, Organspenden, d-you Wallet und Tankrabatt (Vol. 3)
Description
Die Woche, in der ich nicht mal Zeit hatte, mich über Friedrich Merz aufzuregen. Ich kämpfe mich durch die Reform von BND und Verfassungsschutz, versuche vier Energiegesetze unter einen Hut zu bringen und höre mir erneut die Argumente für und gegen eine Widerspruchsregelung bei Organspenden an. Nach einem kurzen Blick auf die digitale Brieftasche d-you habe ich außerdem noch jede Menge Sonstiges zu erzählen.
- Sabrina Gehder
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Bundestag
Intro
Landtagsrevue auf Mastodon
Landtagsrevue auf Bluesky
Vormerken: Landtagsrevue Live-Aufzeichnung mit Diskussion – 2. Oktober, 18 Uhr
TOP 1 – Nachrichtendienstreform
Aufzeichnungen und Dokumente
BTZusFas: Reform des BND und des Verfassungsschutzes
Zuständiger Ausschuss:
Innenausschuss
In den Einspielern:
Nina Warken (Bundesministerin für besondere Aufgaben/CDU)
Dr. Konstantin von Notz (B90/Grüne)
Clara Bünger (Die Linke)
Daniel Baldy (SPD)
Links:
11KM: BND-Reform: Ein bisschen mehr James Bond?
On/Off: Ein Geheimdienst-Monstrum mit 700 Seiten
Bundestagszusammenfasser: Hält das Innenministerium Stellungnahmen zurück?
netzpolitik.org Interview: „Die Geheimdienstreform untergräbt das Vertrauen zwischen Ärzten und Patienten“
BTZusFas: Stellungnahmen zur
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