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Back to EpisodesPR073 Vorratsdaten, Sicherheitspaket, Krankenversicherung und Heizungen
Episode 73
Published 10 hours ago
Description
Über die 88.-90. Sitzung des Bundestags vom 08.-10. Juli 2026
Die Woche, in der ich zigmal meinen Themenplan umgeworfen habe. Ich starte mit jeder Menge Überwachung, inklusive Vorratsdatenspeicherung, Sicherheitspaket und biometrischen Daten im Ausländerzentralregister. Und dann kam mir noch das GKV-Gesetz und das Gebäudenergiegesetz dazwischen.
Die Woche, in der ich zigmal meinen Themenplan umgeworfen habe. Ich starte mit jeder Menge Überwachung, inklusive Vorratsdatenspeicherung, Sicherheitspaket und biometrischen Daten im Ausländerzentralregister. Und dann kam mir noch das GKV-Gesetz und das Gebäudenergiegesetz dazwischen.
- Sabrina Gehder
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Bundestag
TOP 1 – Vorratsdatenspeicherung
Aufzeichnungen und Dokumente
BTZusFas: IP-Adressenspeicherung (Vorratsdatenspeicherung)
Zuständiger Ausschuss:
Recht und Verbraucherschutz
In den Einspielern:
Helge Limburg, Grüne (Dezember 2024)
Dr. Stefanie Hubig (Bundesministerin der Justiz, SPD)
Helge Limburg (B90/Grüne)
Jan Köstering (Die Linke)
Links:
Digitalcourage: Chronik: Vorratsdatenspeicherung in Deutschland und der EU
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