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PR069 Barrierefreiheit, Fußfesseln, Luftverkehrsteuer und Krankenversicherung
Episode 69
Published 4 months, 2 weeks ago
Description
Über die 76.-78. Sitzung des Bundestags vom 06.-08. Mai 2026
Die Woche, in der schon wieder ein Gesetz an einem Trojaner gescheitert ist. Ich beschäftige mich mit Barrierefreiheit, freue mich (ein bisschen) über die Änderung des Gewaltschutzgesetzes und wundere mich über die Senkung der Luftverkehrsteuer. Mangels weiterer Lesungen schaue ich mir dann noch eine Debatte zur Gesundheitsreform an und ziehe Bilanz des ersten Regierungsjahres von Schwarz-Rot.
Die Woche, in der schon wieder ein Gesetz an einem Trojaner gescheitert ist. Ich beschäftige mich mit Barrierefreiheit, freue mich (ein bisschen) über die Änderung des Gewaltschutzgesetzes und wundere mich über die Senkung der Luftverkehrsteuer. Mangels weiterer Lesungen schaue ich mir dann noch eine Debatte zur Gesundheitsreform an und ziehe Bilanz des ersten Regierungsjahres von Schwarz-Rot.
- Sabrina Gehder
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Bundestag
Intro
Webarchiv 2005-2016 des Bundestags auf Archive.org (Stand 12.03.26)
Deutscher Bundestag: Fehlerseite Webarchiv
TOP 1 – Behindertengleichstellungsgesetz
Aufzeichnungen und Dokumente
BTZusFas: Änderung des Behindertengleichstellungsgesetzes
Zuständiger Ausschuss:
Arbeit und Soziales
In den Einspielern:
Bärbel Bas (Bundesministerin für Arbeit und Soziales/SPD)
Heike Heubach (SPD)
Marc Biadacz (CDU/CSU)
Wilfried Oellers (CDU/CSU)
Links:
Wikipedia: Übereinkommen über die Rechte von Menschen mit Behinderungen
DIMR: Umsetzung der UN-Behindertenrechtskonvention in der 21. Wahlperiode
BTZusFas: Stellungnahme des Dt. Instituts für Menschenrechte
UN-Behindertenrechts
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