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Im F.A.Z. Podcast für Deutschland sprechen wir mit Mona Jaeger und Eckart Lohse über ein Jahr Koalition und einen Kanzler, der in Erklärungsnot gerät.

Es geht um Friedrich Merz Versprechen, das Land zu modernisieren, um Lars Klingbeils Rolle als Vizekanzler und Finanzminister – und um die Frage, warum diese Koalition gleichzeitig erstaunlich viel abarbeitet und dennoch so wirkt, als käme sie kaum voran. Die Regierung setzt sich große Ziele für ihre Legislaturperiode. Beim Versuch sich ständig zu erklären und zu verteidigen, erzeugt die Koalition damit oft genau jene Unruhe, die sie eigentlich eindämmen wollten. Laut Kanzler Friedrich Merz, würde eine Minderheitsregierung oder Neuwahlen das Problem nicht lösen.

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Host: Andreas Krobok

Mitarbeit: Kati Schneider, Johanna Westermann

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Friedrich Merz: Warum das Regieren so schwer wirkt Lohse und Jaeger beschreiben eine Koalition, die durchaus arbeitet. Immer wieder wird auf die Vielzahl kleinerer Gesetze und Vorhaben verwiesen. Gleichzeitig wirkt das Gesamtbild schwach. Große Reformen wie Rente, Gesundheit, Staatsmodernisierung politisch sind aufgeladen, blockieren sich gegenseitig oder dauern zu lange. Widersprüchliche Aussagen von Friedrich Merz unterstützen dabei das diffuse Bild der Regierung. Merz rede sehr häufig über Vorhaben, Richtungen und Absichten – und löse damit laufend Gegenreaktionen aus, bevor überhaupt etwas fertig ist. Lohse beschreibt hier den Kontrast du Angela Merkel. Sie habe über Prozesse, sondern Ergebnisse sprechen wollen. Wenn ständig erklärt wird, wohin man will, aber noch keine sichtbaren Resultate da sind, reagieren viele Menschen irgendwann mit Schulterzucken.

Merz und Klingbeil: Zwei Parteichefs, zwei Rollenprobleme

Sobald es um Macht und Rollen geht, zeigt sich das Grundproblem der Koalition. Jaeger und Lohse beschreiben zwei Parteivorsitzende, deren Rückhalt in den eigenen Reihen nicht automatisch sicher ist. Bei Klingbeil sieht man die Anspannung offen: schwache Parteitagswerte und die ständige Frage, wofür die SPD eigentlich stehen will. Bei Merz geht es weniger um formale Zustimmung. Entscheidend ist, ob die Unterstützung stabil bleibt, wenn die Umfragewerte nicht steigen.

Am deutlichsten zeigt sich das in der Finanzpolitik. Klingbeil führt die SPD und ist zugleich Finanzminister. Als Parteichef muss er Solidarität und Entlastungen erklären. Als Finanzminister muss er sparen, den Haushalt zusammenhalten und Prioritäten setzen. Das führt zwangsläufig zu Konflikten. Was sozialdemokratisch richtig klingt, ist finanziell oft schwer umzusetzen. Und was haushaltspolitisch notwendig ist, wirkt in der SPD schnell wie ein Bruch mit den eigenen Ansprüchen.

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