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Wie steht es um die Meinungsfreiheit in Deutschland? Fragt man den Journalisten und Juristen Ronen Steinke, ist die Antwort: zunehmend schlecht. In seinem Buch „Meinungsfreiheit. Wie Polizei und Justiz unser Grundrecht einschränken – und wie wir es verteidigen" schreibt er, dass es noch nie so viele Ermittlungen wegen bloßer Worte gegeben habe.

Bis vor zehn Jahren wäre es zum Beispiel undenkbar gewesen, dass die Polizei im Morgengrauen zu Razzien in Privatwohnungen anrückt – allein weil jemand wegen Beleidigung angezeigt wurde. Heute sei diese Wahrscheinlichkeit höher. Warum das so ist und was der Wirbel um Kulturstaatsminister Weimer und den abgesagten Buchhandlungspreis über den Zustand der Meinungsfreiheit verrät, darüber spricht Anne Will in dieser Folge mit Ronen Steinke.

Redaktionsschluss: Montag, 16.03.2026, 13 Uhr

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WICHTIGE QUELLEN:

SZ: Hinter Weimers Verfassungsschutz-Aktion steckt ein größerer Plan, 12.03.26 https://www.sueddeutsche.de/politik/weimer-buchhandlungspreis-verfassungsschutz-li.3450549 

Tagesschau: Analyse: Weimer und der Buchhandlungspreis, Die Erkenntnisse bleiben dünn, 11.03.2026https://www.tagesschau.de/inland/innenpolitik/weimer-buchhandlungspreis-vorwurf-luege-100.html 

Zeit: Und wo bleibt die Freiheit?, 11.03.2026https://www.zeit.de/2026/12/kultur-politik-wolfram-weimer-deutscher-buchhandlungspreis-verfassungsschutz 

T-online: Meinungsfreiheit in Deutschland - Deutschland hat eine ganz fatale Neigung, 10.03.2026https://www.t-online.de/nachrichten/kolumne-uwe-vorkoetter/id_101161156/politiker-beleidigung-und-meinungsfreiheit-was-wollte-merz-sagen-.html

Infratest dimap: Zurück in die Zukunft: Jeder Zweite glaubt an ein besseres Gestern Erhebungszeitraum: 02. Bis 04. Februar 2026https://www.infratest-dimap.de/umfragen-analysen/bundesweit/umfragen/aktuell/zurueck-in-die-zukunft-jeder-zweite-glaubt-an-ein-besseres-gestern/ 

BR: Nach "Schwachkopf"-Post: Prozess am Amtsgericht beginnt, 17.06.2025https://www.br.de/nachrichten/bayern/nach-schwachkopf-post-prozess-am-amtsgericht-beginnt,UoNpVRx  

FAZ: Allensbach-Umfrage Die Deutschen und ihre Freiheit, (17.10.2025https://www.faz.net/aktuell/politik/inland/allensbach-umfrage-die-deutschen-und-die-freiheit-accg-110735314.html

Allensbach-Umfrage, 17.10.205

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