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Merz im Oval Office • Eskalation im Iran • Jahresbericht zur Bundeswehr

Episode 1001 Published 4 days, 10 hours ago
Description
F.A.Z. Frühdenker - Die Nachrichten am Morgen
  1. Trump empfängt Merz im Oval Office Bereits zum zweiten Mal seit Beginn seiner Amtszeit trifft sich der Bundeskanzler mit Donald Trump im Weißen Haus. Der Besuch könnte zum Balanceakt werden. Iran: Um 17 Uhr deutscher Zeit soll Friedrich Merz an diesem Dienstag im Oval Office empfangen werden, anschließend ist ein gemeinsames Mittagessen von Kanzler und Präsident geplant. Dominierendes Thema dürfte der Irankrieg sein. Um dazu etwas beitragen zu können, bringt Merz eine Vier-Punkte-Agenda für den „Tag danach“ mit – also für die Zeit nach den Militärschlägen, bei der Deutschland wieder mitwirken will. Sie reicht von der Gestaltung einer neuen Friedensordnung über eine „vertragliche Regelung“ zum Nuklear- und Raketenprogramm bis zur Unterstützung des iranischen Volks.Einordnung: Die Bundesregierung will sich nicht am Krieg in Iran beteiligen – auch aus militärischen Gründen. Im Gegensatz zu Großbritannien, das den USA die Nutzung britischer Stützpunkte in der Region für die Zerstörung iranischer Raketen und Raketen-Abschussrampen erlaubt, habe Deutschland solche Basen nicht. „Wir haben auch keine entsprechenden militärischen Mittel“, sagte Außenminister Johann Wadephul am Montag im Deutschlandfunk. „Und die Bundesrepublik hat definitiv nicht die Absicht, sich irgendwie zu beteiligen.“ Merz selbst vermied nicht nur offene Kritik an den Angriffen auf Iran – abgesehen von der Bemerkung, die Militärschläge seien nicht ohne Risiko. Er ging sogar so weit zu sagen, man solle sich angesichts eigener Schwäche und erfolgloser Diplomatie völkerrechtliche Belehrungen sparen.Ukraine: Merz’ Besuch in Washington war längerfristig geplant. Auch wenn der Krieg in Iran nun das bestimmende Thema ist, dürfte er den Zollstreit und vor allem den russischen Angriffskrieg in der Ukraine zur Sprache bringen. Bereits in seinem ersten Statement zum Krieg in Iran hatte Merz beide Konflikte miteinander verbunden. Der russische Krieg gegen die Ukraine stehe „dem Unrecht des iranischen Regimes in nichts“ nach, sagte er am Sonntag. Zusammen mit den Vereinigten Staaten wolle man mit dem „notwendigen Maß an Realismus“ an einer Friedensordnung sowohl im Nahen Osten als auch in Europa arbeiten. Merz sprach von einer „transatlantischen Lastenteilung“. Deutschland leiste mittlerweile einen Großteil der Unterstützung der Ukraine.Beteiligung am Irankrieg? Berlin geht den britischen Weg nicht mit

  2. Der Krieg weitet sich ausUSA und Israel setzen ihre Attacken fort, Teheran reagiert mit Gegenangriffen. Auch die Hizbullah ist in das Kampfgeschehen eingestiegen – und Trump sagt, die große Angriffswelle stehe noch bevor. USA: In seiner ersten Rede vor Publikum nach Beginn des Krieges sagte Trump, der Angriff sei auf vier bis fünf Wochen ausgelegt. Man sei zwar vor dem Zeitplan, werde aber so lange bleiben wie nötig. Als Ziele der Operation nannte er die Zerstörung des Raketenprogramms, die Auslöschung der iranischen Marine, die Sicherheit, dass Iran niemals eine Atomwaffe haben werde, und die Garantie, dass das iranische Regime keine Armeen in anderen Ländern unterstütze. Im Interview mit der „New York Post“ schloss Trump auch den Einsatz amerikanischer Bodentruppen nicht aus. Er habe keine Angst vor diesem Schritt, sagte er am Montag. „Jeder Präsident sagt, es wird keine Bodentruppen geben. Ich sage das nicht.“ Im Laufe des Tages sollten Tausende amerikanische Soldaten in der Region ankommen.Libanon: Nachdem die Hizbullah den Norden Israels mit Drohnen und Raketen angegriffen hat, ist Israel eigenen Angaben zufolge in die Offensive gegangen. Hizbullah-Anführer Naim Qassem sei nun „ein Ziel für Eliminierung“, schrieb Verteidigungsminister Israel Katz auf der Plattform X. „Wer den Weg Khameneis geht, wird sich bald mit ihm zusammen in den Tiefen der Hölle wiederfinden, zusammen mit allen anderen Vertretern der Achse des Bösen.“ Ministerpräsident Benjamin Netanjahu und er selbst hätten die Armee angewiesen,

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