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Back to EpisodesPR063 Infrastruktur, Umweltklagen, Altersvorsorge und Vaterschaften
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Heute kommen die Gesetze grüppchenweise. Ich schaue mir an, was das Infrastruktur-Zukunftsgesetz mit Umweltklagerecht zu tun hat, und was die Vaterschaftsanerkennung mit der Anfechtung. Dazwischen gibt es noch etwas private Altersvorsorge - GEAS habe ich leider nicht mehr geschafft, wird nächste Woche nachgeliefert.
- Sabrina Gehder
-
Bundestag
TOP 1 – Infrastruktur-Zukunftsgesetz
Aufzeichnungen und Dokumente
BTZusFas: Infrastruktur-Zukunftsgesetz
Zuständiger Ausschuss:
Verkehrsausschuss
In den Einspielern:
Patrick Schnieder (Bundesminister für Verkehr/CDU/CSU)
Katrin Eder (Ministerin für Klimaschutz, Umwelt, Energie und Mobilität, RLP)
Links:
Umweltausschuss: Aspekte des Umwelt- und Naturschutzes im Infrastruktur-Zukunftsgesetz
DLF: Bleibt Umweltschutz künftig auf der Strecke?
TOP 2 – Umwelt-Rechtsbehelfsgesetz
Aufzeichnungen und Dokumente
BTZusFas: Änderung des Umwelt-Rechtsbehelfsgesetzes
Zuständiger Ausschuss:
Umweltausschuss
In den Einspielern:
Carsten Träger (Parlamentarischer Staatssekretär im Umweltministerium, SPD)
Christian Moser (CDU/CSU)
Violetta Bock (Die Linke)
Dr. Jan-Niclas G
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