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Back to EpisodesKrise des Sachverständigenrats nach Malmendiers Abgang – Hat sich das Gremium überlebt?
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In dieser Folge von Economic Challenges sprechen Handelsblatt-Chefökonom Bert Rürup und Michael Hüther, Direktor des Instituts der deutschen Wirtschaft, über die jüngste Personalentscheidung im Sachverständigenrat und deren politische Hintergründe. Anlass ist die Nachricht, dass die Amtszeit von Ulrike Malmendier nicht verlängert wird – ein Schritt, der Fragen nach der Unabhängigkeit und Zukunft des Gremiums aufwirft.
Hüther erinnert daran, dass die Politisierung der Ratsberufungen begonnen habe, als man Lars Feld vonseiten der SPD nicht verlängern wollte. Nun wiederhole sich das Muster. Damit werde „Schaden angerichtet an den Personen und letztlich auch am Gremium“. Rürup erinnert daran, dass der Rat laut Gesetz keine Regierung beraten, sondern die Öffentlichkeit aufklären solle – eine Funktion, die heute weitgehend verloren gegangen sei.
Beide fragen, ob das Gremium in seiner bisherigen Form noch Sinn ergibt. Hüther spricht von einer „Selbstzerlegung des Rates“, Rürup sieht dessen Bedeutung schwinden. Am Ende steht die Frage, ob eine Reform noch helfen kann – oder ob sich der Sachverständigenrat überlebt hat. „Das Gremium wird es mutmaßlich weitergeben“, sagt Rürup, „aber die Bedeutung, die intern wie die externe, wird sich deutlich verschieben.“
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