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Was bringt eine Volksbefragung über die Wehrpflicht?
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Die Wehrdienstkommission schlägt eine Verlängerung der Wehrpflicht vor, die ÖVP hat dazu vergangene Woche gleich einmal eine Volksbefragung angekündigt. Die Opposition scheint dafür offen, die Koalitionspartner SPÖ und Neos reagieren zurückhaltend: Gut abgesprochen wirkt hier wenig.
Eine inhaltliche Debatte wird, wenn überhaupt, eher verhalten geführt, ein entschiedenes politisches Auftreten gibt es nicht, die angeführte Kommission spricht gar von einer Verzögerungstaktik. Wie stehen die Parteien eigentlich inhaltlich zur Wehrpflichtverlängerung? Und könnte eine Volksbefragung darüber gar zum „Wahlkampf“ innerhalb der Koalition werden?
Daniel Bischof aus dem Innenpolitikressort der „Presse“ ordnet in dieser Folge polithandwerkliche Fehler ein, er erklärt, was die Volksbefragung abfragen könnte, und welche Gefahren ein innerkoalitionärer Wahlkampf mit sich bringt.