Als der spanische Konquistador Hernán Cortés 1519 die neue Welt erreichte, ließ er seine Schiffe verbrennen, um seinen Männern zu signalisieren, dass es ab nun kein Zurück mehr gibt. Geschichte wiederholt sich nicht, es sei denn als Farce, und als solche muss man die geplante Enteignung russischer Währungsreserven durch die EU wohl bezeichnen. Auf den ersten Blick klingt der Plan nach einer grandiosen Dummheit. Doch es ist anzunehmen, das mehr dahintersteckt. Offenbar dient die Enteignung vor allem dem Zweck, die Beziehungen zu Russland auf absehbare Zeit zu sabotieren und ein Zurück bereits prophylaktisch auszuschließen … man verbrennt die eigenen Schiffe und geht dabei ein unkalkulierbares Risiko ein. Von Jens Berger.
Dieser Beitrag ist auch als Audio-Podcast verfügbar.
Dieser Artikel liegt auch als gestaltetes PDF vor. Wenn Sie ihn ausdrucken oder weitergeben wollen, nutzen Sie bitte diese Möglichkeit. Weitere Artikel in dieser Form finden Sie hier.
Dass eine Enteignung der größtenteils in Belgien verwahrten russischen Euroreserven vor Gericht keinen Bestand haben wird, hat sich offenbar mittlerweile auch bei den Staatschefs der EU herumgesprochen. Auch wenn man eben jene Enteignung nach wie vor de facto plant, wird mittlerweile Wert darauf gelegt, das Kind nicht beim Namen zu nennen. Doch was in der letzten Woche von der EU als „Reparationskredit“ an die Ukraine beschlossen wurde, ist bei näherer Betrachtung natürlich eine Enteignung – eingepackt in ein groteskes Paket. Um was geht es genau?
Zur Vorgeschichte lesen Sie bitte den Artikel „Die groteske Debatte um die Nutzung der „eingefrorenen“ russischen Währungsreserven“
Durch die glaubhafte Weigerung der USA, den Krieg in der Ukraine weiterhin mitzufinanzieren, hat sich die ohnehin bestehende Finanzierungslücke vergrößert. Nimmt man die Prognosen der EU und des IWF als Basis, reden wir hier von rund 100 Milliarden Euro pro Jahr – Geld, das derzeit weder die EU noch ihre Mitgliedsstaaten aufbringen können oder wollen. Eine „Vergemeinschaftung der Schulden“ der EU durch die EU-Mitglieder lehnt nicht zuletzt Bundeskanzler Merz kategorisch ab; dem Wähler zusätzliche Schulden für die Unterstützung der Ukraine aufzubürden, sehen jedoch ebenfalls vor allem die deutsche und die französische Regierung kritisch, die beide bei künftigen Wahlen fürchten müssen, durch Rechtsparteien abgelöst zu werden. Dass Länder, wie beispielsweise Ungarn, die die Fortführung des Krieges ohnehin skeptisch bis ablehnend betrachten, gemeinsame Schulden zur Verlängerung des Krieges ebenfalls ablehnen, versteht sich von selbst.
Vor diesem Hintergrund entstand wahrscheinlich der verzweifelte Plan, die durch EU-Sanktionen eingefrorenen russischen Währungsreserven für die Finanzierung der Ukrainekriegs heranzuziehen, obgleich dies rechtlich gar nicht möglich ist. Um den Rechtsbruch zu kaschieren, hat man sich nun einen neuen Plan ausgedacht.
Dieser Plan sieht folgendermaßen aus: Um den Finanzierungsbedarf der Ukraine für die nächsten beiden Ja
Published on 1 day, 17 hours ago
If you like Podbriefly.com, please consider donating to support the ongoing development.
Donate