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Back to EpisodesPR058 Aktivrente, Krankenhäuser, Schwarzarbeit, NIS 2
Description
Diese Woche war ein echter Abstimmungsmarathon - und fast wären einige ausgefallen. Ich spreche über die Aktivrente, die Reform der Krankenhausreform und die NIS-Umsetzung. Außerdem gibt es viel zu besprechen im Schwarzarbeitsbekämpfungsgesetz und ich schaue mal, ob die neue Geschäftsordnung ihren ersten Praxistest besteht.
- Sabrina Gehder
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Bundestag
TOP 1 – Aktivrente
Aufzeichnungen und Dokumente
BTZusFas: Aktivrentengesetz
In den Einspielern:
Fritz Güntzler (CDU/CSU)
Sascha Müller (B90/Grüne)
Dr. Armin Grau (B90/Grüne)
Links:
Wiss. Dienst des Bundestags: Verfassungsrechtliche Rechtfertigung der im Koalitionsvertrag vorgesehenen Einkommensteuerbefreiung
DIW: Aktivrente entlastet vor allem besserverdienende Rentner*innen
Bundestag: Kleine Anfrage der Grünen, Drs. 21/2577
IW Köln: Aktivrente kostet 2,8 Milliarden Euro
TOP 2 – Krankenhausreform
Aufzeichnungen und Dokumente
BTZusFas: Krankenhausreformanpassungsgesetz (KHAG)
In den Einspielern:
Nina Warken (Bundesministerin für Gesundheit/CDU/CSU)
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