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Presseklub: Merz, Wadephul und die Lage in Syrien
Episode 1610
Als Außenminister Johann Wadephul (CDU) vor Kurzem Syrien besucht hat, war er erschüttert von den heftigen Zerstörungen: "Hier können wirklich kaum Menschen richtig würdig leben", so der Minister während eines Besuchs in Harasta, einer schwer verwüsteten Vorstadt von Damaskus.
Es könnte die einfache Einschätzung eines Außenministers bei einem Ortsbesuch sein. Allerdings konnte man die Äußerungen eben auch als Widerspruch zum Plan des Bundesinnenministers Alexander Dobrindt (CSU) lesen. Der hatte erst kürzlich angekündigt, noch in diesem Jahr eine Vereinbarung mit Syrien zu treffen, um wieder in das Land abschieben zu können.
Es folgten mehrere Klarstellungen, eine Rückendeckung durch den Kanzler, ein Machtwort des Kanzlers und ein “irritierender” Auftritt Wadephuls in der CDU/CSU-Bundestagsfraktion. Und trotz mehrfacher Versuche: Kein Ende der Debatte. Was ist da los bei der Union? Wie ernst sind die Differenzen zwischen Außen- und Innenministerium - und dem Kanzler? Und wie realistisch ist ein Rückkehr für Syrerinnen und Syrer in ihr Land wirklich?
Der Apofika-Presseklub mit Anna Lehmann (taz), Borhan Akid (WDR), Nikolaus Blome (RTL/ntv) und natürlich unserem Host, Markus Feldenkirchen (Spiegel)
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Published on 2 days, 2 hours ago