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Zukunft von PCK Schwedt: „BPK keine Veranstaltung, um irgendwelche Fragen von Bürgern weiterzuleiten“

Die Bundesregierung hat von der US-Regierung ein Zeitfenster von sechs Monaten zugestanden bekommen, um die Eigentumsverhältnisse von Rosneft Deutschland zu regeln, um eine zukünftige Sanktionierung insbesondere der derzeit unter Treuhandschaft stehenden PCK-Raffinerie in Schwedt zu vermeiden. Die NachDenkSeiten wollten vor diesem Hintergrund und mit Verweis auf Zuschriften von besorgten PCK-Mitarbeitern vom zuständigen Bundeswirtschaftsministerium wissen, wie dieses langfristig die strategisch wichtige Raffinerie in Schwedt und die daran hängenden Arbeitsplätze erhalten will. Bevor das Ministerium antworten konnte, sah sich die Moderatorin der BPK zu einer aufschlussreichen Intervention genötigt. Von Florian Warweg.

Dieser Beitrag ist auch als Audio-Podcast verfügbar.

Hintergrund

Die USA haben in der vergangenen Woche umfassende neue Sanktionen gegen die russischen Ölkonzerne Rosneft und Lukoil verhängt. Davon betroffen war auch Rosneft Deutschland, welches seit September 2022 unter der Treuhandschaft des Bundeswirtschaftsministeriums steht.

Der Konzern hält 54 Prozent der Anteile an der PCK-Raffinerie in Schwedt sowie Beteiligungen an zwei weiteren Raffinerien in Baden-Württemberg und Bayern. Rosneft Deutschland steht laut Darstellung der Bundesregierung für 13 Prozent der deutschen Raffiniererzeugung. Von besonderer strategischer und wirtschaftlicher Bedeutung ist dabei die Raffinerie PCK im brandenburgischen Schwedt.

Denn die Großraffinerie PCK Schwedt spielt eine entscheidende Rolle bei der Versorgung des gesamten Nordostens Deutschlands, inklusive der Hauptstadtregion Berlin. In Schwedt werden Benzin, Kerosin, Diesel und andere Produkte hergestellt – 95 Prozent des in Ostdeutschland und Berlin verbrauchten Kraftstoffs wird hier produziert. Ohne Schwedt gäbe es an den ostdeutschen Tankstellen keinen Sprit und nicht nur die 2.000 Mitarbeiter des PCK, sondern auch abertausende Arbeitsstellen in der petrochemischen und chemischen Industrie im mitteldeutschen Chemiedreieck Halle-Merseburg-Bitterfeld hängen an der Raffinerie. Ohne Schwedt stünde auch der Hauptstadtflughafen BER still, da er sein Kerosin ebenfalls von dort bezieht.

Nach Verkündung der neuen US-Sanktionen letzte Woche haben die Banken, die bislang die Finanzgeschäfte für die PCK abwickelten, umgehend ihre Tätigkeit eingestellt. Die Raffinerie in Schwedt hätte in Folge innerhalb weniger Wochen den Betrieb einstellen und Insolvenz anmelden müssen, wie etwa DER SPIEGEL berichtet.

USA gewähren sechsmonatige Gnadenfrist … und die ignorierten Sorgen der PCK-Mitarbeiter

Vor diesem Hintergrund bat die Bundesregierung Washington um eine Ausnahmeregelung. Diese wurde am 28. Oktober laut der US-Finanznachrichtenagentur Bloomberg gewährt, allerdings beschränkt auf sechs Monate.

Vor diesem Hintergrund erhielten die NachDenkSeiten mehrere Mails von besorgten PCK-Mitarbeitern. Beispielhaft sei auf diese Mail verwiesen:

Published on 2 days, 6 hours ago