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Audimax: Thomas-Michael Seibert – Gibt es den Rechtsstaat eigentlich noch?
Der Rechtsstaat ist eine Idee, die während der Aufklärung entstanden ist, mit dem Ziel, der staatlichen Macht Grenzen zu setzen. Seine wichtigsten Institutionen sind Gesetze, Gerichte und Verfahrensregeln. Heute ist die merkwürdige Lage entstanden, dass Gesetze den Rechtsstaat bedrohen und zu Fehlentwicklungen führen, mit denen das Eigentliche des Rechtsstaats völlig verdeckt wird. Er ist auch heute noch, mehrere Jahrhunderte nach der Geburt der Idee, in der Entstehung begriffen. Am Ende gab und gibt es den Rechtsstaat noch gar nicht so, wie er eigentlich oder richtig sein sollte.
Published on 2 months ago