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Was ist an den Spionagevorwürfen gegen die AfD dran?
In Thüringen hat die AfD zuletzt rund 40 parlamentarische Anfragen gestellt, etwa zu Themen wie Drohnenabwehr oder Wasserversorgung. Solche Anfragen sind ein übliches parlamentarisches Instrument, mit dem insbesondere die Opposition die Arbeit der Regierung hinterfragen und kontrollieren kann. Thüringens Innenminister Georg Maier äußert jedoch Bedenken angesichts der Häufigkeit und inhaltlichen Ausrichtung dieser Anfragen. Er vermutet, dass die AfD das parlamentarische Fragerecht missbrauche, um "gezielt unsere kritische Infrastruktur auszuforschen". Er unterstellt der AfD gezielte Spionage für den Kreml. Was an den Vorwürfen dran ist und wie die AfD darauf reagiert, weiß Tilman Steffen aus dem Politikressort der ZEIT.
"Wir haben ein massives Drogenproblem in Deutschland", warnte Bundesinnenminister Alexander Dobrindt heute gemeinsam mit Holger Münch, Präsident des Bundeskriminalamts (BKA), auf der Konferenz zu den Lagebildern der Drogen- und Organisierten Kriminalität. Nach Angaben der Deutschen Hauptstelle für Suchtfragen (DHS) hat jeder zehnte Mensch in Deutschland ein Suchtproblem. Problematisch sei dabei die starke Ausbreitung von Crack und synthetischen Opioiden, wie Fentanyl. Besorgniserregend sei auch, dass organisierte Kriminalität als Dienstleistung angeboten werde und dafür vermehrt Kinder und Jugendliche rekrutiert würden. Trotz Teillegalisierung mache Cannabis den größten Anteil an allen Rauschgiftdelikten aus. Dobrindt bezeichnet das Gesetz deshalb auch als "richtiges Scheißgesetz", denn es öffne kriminellem Drogenhandel "Tür und Tor".
Außerdem im Update:
Außenminister Johann Wadephul hat seine für zwei Tage geplante China-Reise kurzfristig abgesagt. Als Grund nannte das Auswärtige Amt, dass China keine weiteren Gesprächstermine bestätigt habe. Dabei, so eine Sprecherin, gäbe es gerade jetzt wichtigen Gesprächsbedarf – etwa zur Zusammenarbeit Chinas mit Russland und zu den wirtschaftlichen Beziehung zwischen beiden Ländern.
Was noch? Ey Friedrich! – Eko Freshs Ansage an den Bundeskanzler
Moderation und Produktion: Rita Lauter
Redaktion: Hannah Grünewald
Mitarbeit: Miriam Mair
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Weitere Links zur Folge:
AfD-Spionageverdacht: Unterwegs im Auftrag fremder Mächte?
AfD in Thüringen: Thüringens Innenminister wirft AfD Ausforschung von Infrastruktur vor
AfD-Verbot: Wo kein Wille ist, ist auch kein Weg
Rechsextremismus: Einstufung der AfD als rechtsextremer Verdachtsfall ist rechtskräftig
BKA-Lagebilder: Organisierte Kriminalität bleibt in Deutschland auf hohem Niveau
Deutsche Hauptstelle für Suchtfragen: Published on 2 months ago