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Back to EpisodesPR056 GEAS-Reform, Wehrdienst, Rente, Taser und Geschäftsordnung
Description
In dieser Woche nehme ich mir nur die ganz dicken Bretter vor. Ich spreche über die GEAS-Reform, den Wehrdienst und den ersten Teil des Rentenpakets. Außerdem schaue ich noch einmal zurück auf die Geschäftsordnung des Bundestags und den Taser-Einsatz für die Bundespolizei. Spoiler: Das Innenministerium hat meine IFG-Anfrage "beantwortet"!
- Sabrina Gehder
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Bundestag
TOP 1 – GEAS Reform
Aufzeichnungen und Dokumente
BTZusFas: GEAS-Anpassungsgesetz
BTZusFas: GEAS-Anpassungsfolgegesetz
In den Einspielern:
Natalie Pawlik (Staatsministerin und Beauftragte für Migration, SPD)
Alexander Dobrindt (Bundesminister des Innern/CDU/CSU)
Alexander Throm (CDU/CSU)
Sonja Eichwede (SPD – inkl. Zwischenfrage von Nicole Gohlke, Die Linke)
Detlef Seif (CDU/CSU)
Links:
bpb: Reform des Gemeinsamen Europäischen Asylsystems
ProAsyl: FAQ zur europäischen Asylreform GEAS: Antworten auf die wichtigsten Fragen
BMI: FAQ zur Reform des Gemeinsamen Europäischen Asylsystems
TOP 2 – Wehrdienst
Aufzeichnungen und Dokumente
BTZusFas: Gesetz zur Modernisierung des Wehrdienstes
In den Einspielern:
Boris Pistorius (Bundesminister der Verteidigung/SPD)
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