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Wie der Wehrdienstkompromiss doch noch platzte

Wie der Wehrdienstkompromiss doch noch platzte



Anders als zunächst berichtet, ist die Einigung der schwarz-roten Koalition auf eine Reform des Wehrdienstes am Dienstagabend im letzten Moment gescheitert. Verteidigungsminister Boris Pistorius (SPD) lehnte den Entwurf auf Druck der SPD-Fraktion im Bundestag im letzten Moment ab. Trotz des Streits will die Koalition den Gesetzentwurf nun im Bundestag beraten. Wie der Deal scheiterte und wie es mit dem Gesetzentwurf weitergeht, ordnet Lisa Caspari, Redakteurin im Politikressort der ZEIT, ein. 

Bundesgesundheitsministerin Nina Warken (CDU) hat Sparvorschläge vorgelegt, um Beitragserhöhungen in der gesetzlichen Krankenversicherung zum Jahreswechsel zu verhindern. Carla Neuhaus, Redakteurin im Wirtschaftsressort der ZEIT, analysiert die Pläne der Gesundheitsministerin. 

Außerdem im Update: Der österreichische Investor René Benko ist vom Landesgericht Innsbruck wegen Schädigung seiner Gläubiger zu zwei Jahren Haft verurteilt worden. 

Und sonst so? Berühmte Ratte in Beton ist wahrscheinlich ein Eichhörnchen.

Moderation und Produktion: Pia Rauschenberger

Redaktion: Jannis Carmesin 

Mitarbeit: Celine Yasemin Rolle

Fragen, Kritik, Anregungen? Sie erreichen uns unter wasjetzt@zeit.de.

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Weitere Links zur Folge: 

Wehrpflicht: Union und SPD einigen sich laut Medien auf Losverfahren bei Wehrdienst

Wehrdienst: Auf Los geht's nicht los

Wehrdienstgesetz: Norbert Röttgen wirft Boris Pistorius "destruktives Verhalten" vor

Modell der Wehrpflicht: Warum eine Wehrpflicht mit Zwang nicht die Probleme löst

Wehrpflicht: Welcher Wehrdienst soll es denn sein?

Gesetzliche Krankenkassen: Gesundheitsministerin Warken will Krankenkassenbeiträge stabilisieren

Sparvorschläge von Nina Warken: Sie hat sich bemüht

Gesetzliche Krankenversicherung: Ausgaben der Krankenkassen im ersten Halbjahr deutlich gestiegen

Medikamentenpreise: Warum kostet das Medikament so viel?

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Published on 2 months, 1 week ago






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