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Keine neuen Richter fürs Bundesverfassungsgericht / Prof. Dr. Christofer Lenz

Keine neuen Richter fürs Bundesverfassungsgericht / Prof. Dr. Christofer Lenz



Christofer: "Die Grundgesetzänderung wirkt sich jetzt im konkreten Fall (noch) nicht aus."

Die letzte Sitzung vor der Sommerpause ist vorbei. Und keine neuen Richterinnen und Richter für unser Bundesverfassungsgericht sind gewählt. Stattdessen erhitzte Gemüter, teilweise Diffamierungen und endlose Debatten gepaart mit Empörung und ein wenig Schuldzuweisungen hier und dort.

Doch was ist eigentlich passiert? Was ist schiefgelaufen? Wie hätte es laufen sollen? Ist Frust die Ursache? Hatte der eine oder andere noch eine Rechnung offen? Wer weiß. Wichtig ist vor allem: Wie geht es jetzt weiter?

Das erklärt uns Prof. Dr. Christofer Lenz, Fachanwalt für Verwaltungsrecht, Vorsitzender des BRAK-Ausschusses Verfassungsrecht und Mitglied der Arbeitsgemeinschaft zur Sicherung des Rechtsstaates.

Keine Sorge: Auch Christofer und ich mutmaßen über Ursachen und Wirkung. Und sind gespannt, wie und vor allem wann es weitergeht.

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Published on 1 month, 2 weeks ago






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