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Drei neue Richter fürs höchste Gericht



Auf der Agenda des Bundestags steht die Wahl dreier neuer Verfassungsrichter an. Die schwarz-rote Koalition hat sich im Wahlausschuss auf drei Kandidaten geeinigt. Um ins Amt zu kommen, brauchen diese jedoch eine Zweidrittelmehrheit im Parlament. Deshalb brauchen Union und SPD einige Stimmen von den Grünen und auch einzelne von der Linkspartei, wenn sie sich nicht von der AfD abhängig machen wollen. Doch CDU und CSU schließen eine Zusammenarbeit sowohl mit der AfD als auch mit der Linkspartei aus. Wie bedeutend diese Personalentscheidung ist und welche Konsequenzen sie haben könnte, analysiert Heinrich Wefing, Politikchef der ZEIT.

Vor 30 Jahren, kurz vor dem Ende des Bosnienkrieges, nahmen serbische Truppen die UN-Schutzzone von Srebrenica ein. Innerhalb weniger Tage verübten Soldaten der Republika Srpska sowie paramilitärische Einheiten den Mord an mehr als 8.000 Bosniaken. Das Massaker von Srebrenica gilt als das schwerste Kriegsverbrechen in Europa seit dem Ende des Zweiten Weltkriegs. Podcastredakteurin Simone Gaul hat gemeinsam mit Bastian Berbner, Redakteur im Dossier der ZEIT, eine fünfteilige Podcastserie über Srebrenica recherchiert. Im Podcast erklärt sie, warum das Verbrechen als Völkermord gilt, und ordnet ein, welche Rolle die UN spielten. 

 

Und sonst so? Versteigerung der ersten Birkin-Handtasche

 

Moderation und Produktion: Erica Zingher

Redaktion: Hannah Grünewald

Mitarbeit: Susanne Hehr, Celine Yasemin Rolle

Fragen, Kritik, Anregungen? Sie erreichen uns unter wasjetzt@zeit.de.

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Weitere Links zur Folge: 

Verfassungsrichterwahl: Wer wird es?

Bundesverfassungsgericht: Wahlausschuss einigt sich auf Kandidaten für das Verfassungsgericht

Bundesverfassungsgericht: Linke will bei Richterwahl Kandidatinnen der SPD unterstützen

Wahl der Bundesverfassungsrichter: Wie die Union die Verfassungsrichterwahl zum Wackeln bringt

Bundesverfassungsgericht: Union setzt bei Verfassungsrichterwahl auf Mehrheit ohne AfD und Linke

Bundesverfassungsgericht: Verfassungsgegner in roten Roben?

Krieg in Bosnien und Herzegowina: Soll das der Westen mit seinen Wer


Published on 5 months, 2 weeks ago






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