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Wolfgang Schmidt: „Das hat Olaf Scholz geschadet“

Wolfgang Schmidt: „Das hat Olaf Scholz geschadet“

Episode 142 Published 1 year, 10 months ago
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Drei Jahre lang hat er vor allem hinter den Kulissen der großen Politik gearbeitet, öffentlich äußerte sich Wolfgang Schmidt so gut wie nicht. Nun hat der Kanzleramtsminister und engste Vertraute von Olaf Scholz, die beiden arbeiten seit 2002 zusammen, sein erstes großes Interview geben – und im Abendblatt-Podcast „Entscheider treffen Haider“ auch erklärt, warum er anders als seine Vorgänger Helge Braun und Peter Altmeier (beide CDU) die Arbeit des Kanzlers nicht in Talkshows oder anderswo erklärt hat: „Ich habe mir das sehr genau überlegt, und mich an Vorbildern orientiert. Das waren insbesondere Thomas de Maiziere, der bei Angela Merkel der erste Kanzleramtsminister war, und Frank-Walter Steinmeier. Die waren beide welche, die eher hinter den Kulissen gewirkt haben“, so Schmidt. „Meine Überlegung war, dass bei einer Dreier-Konstellation mit zwei Partnern, die lange nicht regiert hatten, es besser ist, wenn da einer ist, der nicht die ganze Zeit in den Talkshows sitzt und sich selbst produziert, sondern versucht, den Laden zusammen zu halten.“ Er habe der „Notar der Regierung“ sein wollen, der andere glänzen lässt, „natürlich auch den Kanzler“.

Dass das am Ende nicht gelungen und die Ampel weit vor dem Ende der Legislaturperiode zerbrochen ist, habe viele Gründe gehabt. Der Anfang vom Ende sei die Debatte über das sogenannte Heizungsgesetz gewesen, die durch die Veröffentlichung eines unfertigen Gesetzesentwurfs ausgelöst wurde: „Das hat Misstrauen gesät, weil das Wirtschaftsministerium natürlich gefragt hat, wie das in die Öffentlichkeit gekommen ist.“ Die zweite große Ursache für das spätere Ampel-Aus sei das Urteil des Bundesverfassungsgerichts Ende 2023 gewesen: Damals wurde entschieden, dass die Regierung 60 Milliarden Euro, die aus dem Kampf gegen die Folgen der Corona-Pandemie übrig geblieben waren, nicht für andere Zwecke verwenden darf: „Das hat Auswirkungen auf viele Vorhaben der Ampel-Koalition gehabt. Auf einmal gab es eine große Finanzierungslücke im Haushalt. Und Christian Lindner, der damalige Finanzminister, war nicht bereit dafür weitere Schulden aufzunehmen“, sagt Wolfgang Schmidt. Und weiter: „Das war sicherlich der Punkt, an dem die Unterschiede zwischen den drei Parteien sehr deutlich geworden sind.“ SPD, Grüne und FDP hätten in vielen Themenbereichen „fundamental unterschiedliche Ansichten: Das ist die neue Zeit, in der wir jetzt leben. Die Bürgerinnen und Bürger bringen mit ihrem Wahlverhalten Parteien in Koalitionen, die eigentlich in der Tat nicht so richtig viel miteinander zu tun haben.“ Olaf Scholz hätte es entsprechend gar nicht schlecht gemacht, drei so unterschiedliche Parteien über immerhin drei Jahren zusammen zu halten.

Für die harte Abrechnung des Kanzlers mit Christian Lindner nach dessen Rauswurf aus der Regierung hat sein Vertrauter Verständnis – auch wenn Scholz bis dahin von sich und seinen Leuten verlangt hatte, „niemals beleidigt und niemals hysterisch“ zu sein: „Ich glaube, es hatte sich viel aufgestaut. Diese Art, mit einer Regierung umzugehen, das hat Olaf Scholz angefasst. Und das hat dann dazu geführt, dass er an dieser Stelle einmal seinen Gefühlen freien Lauf lassen konnte, musste, durfte.“

Scholz war in der Hoffnung Kanzler geworden, dass die Bürgerinnen und Bürger ihn Jahr für Jahr besser kennenlernen und merken, dass er zwar nicht besonders charismatisch und emotional auftritt, dafür aber weiß, was er tut. Dieser Plan ist nicht aufgegangen. Schmidt sagt dazu: „Die Regierungsbeteiligung hat Olaf Scholz und seinem Ruf sehr geschadet, weil die meisten Deutschen vom mächtigsten Mann der Republik, dem Bundeskanzler, erwarten, dass er Machtworte spricht.“ Nur sei die Wahrheit in einem System mit Koalitionspartnern und einem Koalitionsvertrag, in dem steht, dass Entscheidungen im Kabinett ei

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