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Corona-Untersuchungsausschuss: Abrechnung oder Erkenntnisgewinn? Mit Dr. Max Schwerdtfeger

Published 1 year, 8 months ago

Description

Max: "Es geht immer um blame-shifting!"

Corona-Untersuchungsausschüsse: Ein brandaktuelles und rechtlich hochspannendes Thema. Dr. Max Schwerdtfeger aus der Hamburger Kanzlei EVEN ist regelmäßig Zeugenbeistand in entsprechenden Anhörungen und kann uns erklären, welche Funktion und welche Befugnisse Untersuchungsausschüsse haben, wie sie gelegentlich politisch instrumentalisiert werden und welche Konsequenzen sich nach Abschluss der Untersuchungen ergeben können.

Im Speziellen befassen wir uns mit den Corona-Untersuchungsausschüssen, den Kernthemen der Pandemie-Aufarbeitung und der Frage, ob ein Untersuchungsausschuss überhaupt das passende Werkzeug zur Vorbereitung auf eine mögliche weitere Pandemie ist. Wäre vielleicht eine Enquete-Kommission die bessere Wahl? Oder geht es gar nicht darum, Erkenntnisse zu gewinnen, sondern schlicht um eine Abrechnung mit politischen Gegnern?

Und was haben die Ausschüsse eigentlich mit Strafrecht zu tun?

Hört unbedingt mal rein!

Shownotes:

Max auf LinkedIn

Max und seine Kanzlei

Publikationen von Max

MDR-Bericht

MDR-Bericht zur Abstimmung](https://www.mdr.de/nachrichten/sachsen/landtag-corona-untersuchung-ausschuss-afd-bsw-102.html)

Bericht in der Zeit

Bericht in der taz

Bericht Ärztezeitung

Zwischenbericht des Untersuchungsausschusses 7/3 Brandenburg