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Back to EpisodesPR040 Berlin, Sicherheitspaket, Krankenhäuser und Steuern
Description
Besser spät als nie! Ich war in der Sitzungswoche live dabei (quasi) und erzähle euch von meinen Abenteuern. Danach müssen wir nochmal über das "Sicherheitspaket" sprechen und auch die Krankenhausreform und das Jahressteuergesetz dürfen nicht zu kurz kommen.
Über die 193. – 195. Sitzung des Bundestags vom 16.-18. Oktober 2024
Aufgezeichnet am 25.10.2024
Besser spät als nie! Ich war in der Sitzungswoche live dabei (quasi) und erzähle euch von meinen Abenteuern. Danach müssen wir nochmal über das „Sicherheitspaket“ sprechen und auch die Krankenhausreform und das Jahressteuergesetz dürfen nicht zu kurz kommen.
TOP 1 – Sicherheitspaket
Aufzeichnungen und Dokumente
BTZusFas: Gesetz zur Verbesserung der inneren Sicherheit und des Asylsystems
BTZusFas: Gesetz zur Verbesserung der Terrorismusbekämpfung
In den Einspielern:
Konstantin von Notz, Grüne
Nancy Faeser, Bundesinnenministerin, SPD
Christian Pegel, Innenminister Mecklenburg-Vorpommern
Dirk Wiese, SPD
Links:
Wochendämmerung: Grenzschließungen, Migration, Langstreckenraketen, Kamala Harris, Edmundo González Urrutia und Arschatmung
Namentliche Abstimmung zum Waffengesetz
Namentliche Abstimmung zum Asylrecht (u.a.)
Namentliche Abstimmung zur Terrorismusbekämpfung
Wikipedia: Daniela Klette
TOP 2 – Krankenhausversorgungsverbesserungsges
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