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Back to EpisodesParlamentsPREVIEW Juli/August 2024
Description
Mit dieser Folge starte ich ein neues Format, in dem ich mir interessante Gesetzesentwürfe aus den Bundesministerien anschaue, die in den letzten Wochen so aufgetaucht sind. Heute sind dabei: Sprengstoffgesetz, BKA-Gesetz, Waffengesetz, Besoldung von Bundesbeamt:innen, Waldgesetz, Zweites Zukunftsfinanzierungsgesetz
Interessante Referentenentwürfe aus den Bundesministerien.
Aufgezeichnet am 29. August 2024
Hinweis: Die Veröffentlichung des sogenannten Sicherheitspakets habe ich nicht mehr rechtzeitig mitbekommen.
Mit dieser Folge starte ich ein neues Format, in dem ich mir interessante Gesetzesentwürfe aus den Bundesministerien anschaue, die in den letzten Wochen so aufgetaucht sind.
Heute sind dabei:
- Sprengstoffgesetz
- BKA-Gesetz
- Waffengesetz
- Besoldung von Bundesbeamt:innen
- Waldgesetz
- Zweites Zukunftsfinanzierungsgesetz
Sprengstoffgesetz
Links:
BTZusFas: Sprengstoffgesetz
ARD Crime Time: Folge 1: Jeden Tag eine Sprengung (S24/E01)
BMI: Gemeinsame Erklärung Runder Tisch „Geldautomatensprengungen“
BMI: Runder Tisch Geldautomatensprengungen Evaluierung
Drucksache 20/5942 (Zitat Schwarzelühr-Sutter auf Seite 62)
Plenarprotokoll 20/108 (Zitat Saathoff auf Seite 103)
WDR: Erste Erfolge: So helfen Farbpatronen gegen Geldautomaten-Sprenger
Innenministerium Niedersachsen: Zahl der Geldautomatensprengungen in Niedersachsen im Vergleich zum Vorjahr erneut halbiert
BKA-Gesetz
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