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Am Hambacher Schloss wurde 1832 ein wichtiger Teil deutscher Geschichte geschrieben. Bis zu 30.000 Menschen begehrten gegen Repression auf, forderten ein geeintes Deutschland und verlangten Meinungsfreiheit. Die Stiftung Hambacher Schloss nahm Ende 2020 eine Passage in ihre Besucherordnung auf, die Maßnahmen, Veranstaltungen und Projekte, auf denen verfassungs- oder gesetzeswidriges Gedankengut dargestellt und/oder verbreitet wird, untersagt. Untersagt wird in dem Passus unter anderem auch, "in Wort, Schrift oder Gesten die Freiheit und Würde des Menschen verächtlich zu machen". Dankenswerterweise regeln das bei uns schon Gesetze. So weit, so gut. Der Zusammenhang, in dem die neue Besucherordnung entstand, lässt allerdings noch ein anderes mögliches Motiv erahnen. Man kann die neue Besucherordnung nämlich so interpretieren, dass es auch darum geht, politisch missliebige Veranstalter von diesem symbolischen Ort künftig fern zu halten. Die AfD im Landtag von Rheinland-Pfalz hat daher zu diesem Vorgang einen Antrag gestellt und um Auskunft im Kulturausschuss gebeten. Der Kulturausschuss befasste sich damit am 14. September. Was dabei herauskam und was der ganze Vorgang bedeutet, darüber habe ich mit dem kulturpolitischen Sprecher der AfD im Landtag in Mainz, Martin Schmidt, einem der Antragsteller, vor wenigen Tagen gesprochen ...

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