Schmids Aussage im ÖVP-Korruptions-U-Ausschuss wurde mit Spannung erwartet. Doch er hat sich enthalten. Warum? Und welche Strafe droht ihm dafür?
Thomas Schmids Aussage vor dem ÖVP-Korruptions-Untersuchungsausschuss wurde am Donnerstag mit Spannung erwartet – doch dann hat er nichts gesagt.
Lange war der ehemalige Generalsekretär im Finanzministerium den Einladungen zum U-Ausschuss gar nicht nachgekommen. Jetzt hätte er ohnehin nur auf gewisse Fragen antworten müssen – trotzdem hat er die Aussage verweigert. Und das, obwohl die ÖVP in der Nationalratssondersitzung am Vortag zumindest Ansätze von korruptionskritischen Tönen gezeigt hat.
Sandra Schieder aus dem STANDARD-Innenpolitikressort spricht heute darüber, warum Thomas Schmid im U-Ausschuss nicht kooperieren will. Rechtsredakteur Jakob Pflügl erklärt, ob es rechtlich möglich ist, vor einem U-Ausschuss einfach nicht auszusagen. Und wir fragen nach, welche Strafen Thomas Schmid dafür drohen könnten.
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Published on 2 years, 4 months ago
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