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Back to SearchG 1/99 - Verschlechterungsverbot ("Reformatio in peius") - Entscheidung
Season 3 Episode 12
Gibt es den Grundsatz des Verschlechterungsverbots auch im zweiseitigen Verfahren vor der EPA Beschwerdekammer?
In dieser zweiten Folge zur Entscheidung G 1/99 beleuchten Fabian Haiböck und Michael …
Published on 1 day, 23 hours ago
G 1/99 - Verschlechterungsverbot ("Reformatio in peius") - Vorlagefragen
Season 3 Episode 11
Gibt es den Grundsatz des Verschlechterungsverbots auch im zweiseitigen Verfahren vor der EPA Beschwerdekammer?
In dieser Folge sprechen Fabian Haiböck und Michael Stadler über die Entscheidung G 1/…
Published on 1 week, 1 day ago
T 2027/23 - Feuerwehrfahrzeug II (offenkundige Vorbenutzung / Auslegung von Anspruchsmerkmalen / Verspätung)
Season 3 Episode 10
Auslegung von Anspruchsmerkmalen im Lichte der G 1/24 und Verspätung von Hilfsanträgen
In dieser zweiten Folge zu T 2027/23 diskutieren Gerd Hübscher und Michael Stadler die verbleibenden Kernpunkte …
Published on 2 weeks, 1 day ago
T 2027/23 - Feuerwehrfahrzeug I (offenkundige Vorbenutzung / G 1/24 bei der Auslegung)
Season 3 Episode 9
Wie sind Merkmale im Lichte der G 1/24 zu interpretieren, die durch ein konkretes Feuerwehrfahrzeug verwirklicht sind?
In dieser ersten von zwei Folgen besprechen Gerd Hübscher und Michael Stadler di…
Published on 3 weeks, 1 day ago
T 1931/14 - Verfahren zur Sauerstofferzeugung (Eignungsangaben in Verfahrensansprüchen)
Season 3 Episode 8
Wie sind Eignungsangaben (etwa ZUR) in Verfahrensansprüchen auszulegen?
In dieser Folge besprechen Gerd Hübscher und Fabian Haiböck die Entscheidung T 1931/14 einer Beschwerdekammer des Europäischen …
Published on 4 weeks, 1 day ago
G 1/19 - "Fußgängersimulation" - Entscheidung
Season 3 Episode 7
computerimplementierte Erfindungen (CII) - technischer Effekt von computerimplementierte Simulationen (erfinderische Tätigkeit)
In dieser Folge sprechen Gerd Hübscher und Michael Stadler über die Ent…
Published on 1 month ago
G 1/19 - "Fußgängersimulation" - Vorlagefragen
Season 3 Episode 6
computerimplementierte Erfindungen (CII) - technischer Effekt von computerimplementierte Simulationen (erfinderische Tätigkeit)
In dieser Folge sprechen Gerd Hübscher und Michael Stadler über die Ent…
Published on 1 month, 1 week ago
T 1224/24 - E-Vape (fehlende Zeichnungen / Beschwerde gegen Erteilungsbeschluss)
Season 3 Episode 5
erfolgreiche Beschwerde gegen die Entscheidung über die Erteilung eines Patents aufgrund von fehlenden Zeichnungen im Druckexemplar
In dieser Folge sprechen Michael Stadler und Lukas Fleischer über d…
Published on 1 month, 2 weeks ago
UPC_CFI_505/2024 - Sanofi/Regeneron ./. Amgen (Patentverletzung / Second Medical Use Claims)
Season 3 Episode 4
zweite medizinische Indikation / Off-Label-Verschreibungen / zweistufiger Prüfungsmaßstab des UPC
In dieser Folge des IP Courses Podcasts spricht Michael Stadler mit Andreas Wildhack, Patentanwalt un…
Published on 1 month, 3 weeks ago
T 602/24 - 2-Komponenten-Polyurethansystem (wesentliche Merkmale)
Season 3 Episode 3
Prüfungsbeschwerde - wesentliche Merkmale - Regel 43 (3) EPÜ - Klarheit (Art 84 EPÜ) vs. Ausführbarkeit (Art 83 EPÜ)
In dieser Folge sprechen Fabian Haiböck und Lukas Fleischer über die Entscheidun…
Published on 2 months ago